Redebeitrag von Mag. Helmut Hofer-Gruber  Bericht der Landesregierung betreffend Rechnungsabschluss des Landes Niederösterreich für das Jahr 2024 sowie Stellungnahme des Landesrechnungshofes Niederösterreich

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Hofer-Gruber (NEOS): Sehr geehrter Herr Präsident! Hoher Landtag! Die Landesregierung muss ich ja jetzt nicht begrüßen, weil sie ist nicht da. (Abg. Kainz: Das ist abwertend.) Das ist auch der Grund meiner Wortmeldung zur Geschäftsordnung. Ich finde, es ist eine eklatante Missachtung des Landtags, dass sich die gesamte Landesregierung zu einer Sitzung zurückzieht, gerade zu einem Zeitpunkt, wo wir über den Rechnungsabschluss 2024 sprechen. Nicht einmal der Finanzlandesrat hält es für angebracht, sich von der Landesregierungssitzung zu entschuldigen. Ich ersuche den Präsidenten, die Landtagssitzung solange zu unterbrechen, bis die Sitzung der Landesregierung vorbei ist. Danke schön. (Abg. Kainz: Das ist ja Populismus pur.)