Abstimmung  Bericht der Landesregierung betreffend Rechnungsabschluss des Landes Niederösterreich für das Jahr 2024 sowie Stellungnahme des Landesrechnungshofes Niederösterreich

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Zweiter Präsident Waldhäusl: Wir kommen zur Abstimmung des Verhandlungsgegenstandes Ltg.-752, Bericht der Landesregierung betreffend Rechnungsabschluss des Landes Niederösterreich für das Jahr 2024 sowie Stellungnahme des Landesrechnungshofes Niederösterreich. Dazu liegt ein Antrag der Abgeordneten Klubobfrau Helga Krismer vor, auf getrennte Abstimmung. Wer für den Antrag auf getrennte Abstimmung stimmen möchte, bitte ich, sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung:) Das ist einstimmig angenommen. Wir kommen daher zu dieser getrennten Abstimmung und ich lasse zuerst über die Stellungnahme des Landesrechnungshofes Niederösterreich zum Rechnungsabschluss abstimmen. Wer für die Stellungnahme des Landesrechnungshofes stimmen möchte, den bitte ich, sich vom Platz zu erheben. Die Klubobfrau weiß es noch nicht. Frau Klubobfrau, stimmen Sie mit? (Nach Abstimmung:) Ja, das ist jetzt einstimmig angenommen und ich lasse daher über die Ltg.-752 über den Rechnungsabschluss abstimmen. Wer dafür stimmen möchte, bitte ich ebenfalls, sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung über den Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses:) Und dieser Antrag ist mit den Stimmen von ÖVP, FPÖ und SPÖ angenommen.

Zum nächsten Tagesordnungspunkt beabsichtige ich folgende... Entschuldigung... retour. Es gibt noch einen Resolutionsantrag vom Abgeordneten Helmut Hofer-Gruber und wer für diesen Resolutionsantrag betreffend Sparen auch bei uns selbst: Keine automatische Erhöhung der Parteien- und Klubförderung stimmen möchte, den bitte ich ebenfalls, sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung:) Für diesen Antrag stimmen die NEOS und das ist damit die Minderheit.