Bericht von Andreas Bors  Bericht des Landesrechnungshofes betreffend NÖ Landessonderschulen Querschnittsprüfung, Nachkontrolle (Bericht 3/2025)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Bors (FPÖ): Vielen Dank, Herr Präsident! Hoher Landtag! Ich berichte zum Antrag mit der Geschäftszahl 726, Bericht des Landesrechnungshofes betreffend NÖ Landessonderschulen Querschnittsprüfung, Nachkontrolle des Berichts 3/2025. Bei der Nachkontrolle geht es um den Bericht 6/2020 der NÖ Landessonderschulen, Querschnittsprüfung und dieser ergab, dass von 14 Empfehlungen aus diesem Bericht neun ganz bzw. großteils, vier teilweise und eine nicht ganz umgesetzt wurden. Die Abteilung Schulen K4 entsprach den Empfehlungen damit insgesamt zu 78,6 Prozent. Es konnten daher einige Verbesserungen erzielt werden, unter anderem eine Richtigstellung der Verordnung der Bildungsdirektion für Niederösterreich über die Schulsprengel, sowie eine Zusammenführung der Landessonderschule Hollabrunn und der Allgemeinen Sonderschule unter einer gemeinsamen Leitung auf dem Schulcampus Hollabrunn, sowie eine Halbierung der Dienstfahrzeuge auf drei konnte erreicht werden. Der Bericht dazu liegt ohne dies in den Händen der Abgeordneten und ich komme daher zum Antrag des Rechnungshof-Ausschusses.

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Landesrechnungshofes betreffend NÖ Landessonderschulen Querschnittsprüfung, Nachkontrolle (Bericht 3/2025) wird zur Kenntnis genommen."

Herr Präsident, ich bitte um Einleitung der Debatte und anschließende Abstimmung.