Redebeitrag von Mag. Karin Scheele  Bericht der Landesregierung betreffend Veranlagung des NÖ Generationenfonds im Geschäftsjahr 2024

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Scheele (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Es ist wahrscheinlich das Ergebnis, dass wir so unterschiedliche Themen zusammengefasst haben. Jetzt sind drei SPÖler, jeder zu einem anderen Thema. Ich darf zum Thema des EU-Berichts reden und die finanziellen Auswirkungen der EU-Mitgliedschaft auf unser Bundesland Niederösterreich. Ein knackiger, übersichtlicher Bericht, der zeigt, dass die Mitgliedschaft in der Europäischen Union sich für Niederösterreich rechnet. Bei den Leistungen des Landes an die... nicht an die Europäische Union, weil ein Teil ist auch für die Kofinanzierung von Projekten, von Aktivitäten in unserem Bundesland... wird mit 170,9 Millionen Euro beziffert. Davon der Großteil der Beitrag an die Europäische Union mit 96,4 Millionen Euro. Das rechnet das Finanzministerium auf, weil das Geld kriegen wir als Bundesland gar nicht, sondern das wird von Mitteln, die wir vom Bund bekommen würden, gegengerechnet. Dem stehen gegenüber 437,8 Millionen Euro, die Niederösterreich von der Europäischen Union bekommt. Davon ein Großteil für die Landwirtschaft. Ich denke mir, diese Daten, diese Zahlen sprechen eine klare Geschichte, zeigen ein klares Resultat. Niederösterreich hatte und hat wahrscheinlich in Brüssel auch immer den Ruf, das gut zu machen, sich die zustehenden Fördermittel abzuholen. Und ich denke mir, der Titel ist ja nicht nur die finanziellen Auswirkungen, sondern der EU-Bericht gesamt. Was bedeutet die Mitgliedschaft für unser Bundesland? Und da gibt es natürlich über diese Zahlen, die wir schwarz auf weiß haben, viel, viel mehr für unsere Unternehmer und Unternehmerinnen, für die Studierenden. Wir nehmen diesen Bericht sehr gerne zur Kenntnis. (Beifall bei der SPÖ.)