Redebeitrag von Mag. Hubert Keyl  Bericht der Landesregierung betreffend Veranlagung des NÖ Generationenfonds im Geschäftsjahr 2024

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Keyl (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hohes Haus! Ich darf zu zwei Tagesordnungspunkten sprechen, einerseits zur Veranlagung des NÖ Generationenfonds und andererseits zum Tätigkeitsbericht des Wohnbauförderungsfonds. Ja, der Franz Schnabl ist leider jetzt hinausgegangen. Ich bin jetzt schon froh, muss ich ganz, ganz ehrlich sagen, dass wir hier nicht in Hühnerfleisch anlegen (Heiterkeit bei der SPÖ.), auch nicht in Bananenschiffe, sondern dass das Land NÖ genau das tut, was wir fordern, auch was wir Freiheitliche fordern, und zwar nämlich eine wirklich konservative Veranlagungsstrategie. (Beifall bei der FPÖ.) Der NÖ Generationenfonds hat 2024 eine deutlich positive Performance hingelegt. 3,51 Prozent Plus sind erzielt worden, das entspricht einem Veranlagungsertrag von rund 85 Millionen Euro nach Kosten. Und das, meine sehr geehrten Damen und Herren, ist ein klarer Beleg für solides Finanzmanagement, und dafür bedanke ich mich bei allen, die dazu beigetragen haben. (Beifall bei der FPÖ und Abg. Krumböck, BA.) Und diese risikoarme Anlagestrategie haben wir immer gefordert, die wurde umgesetzt, und so hat sich eben dieses gute Ergebnis bewahrheitet, und das ist ja auch das, was wir wollen. Jetzt, wenn man auch selbst in dem privaten Bereich denkt, möchte man doch auch sicher sein, dass sein Geld ordentlich angelegt ist, eine junge Familie, die eine Zukunft vor sich hat. Und ich glaube, hier können wir klar sagen, im Land NÖ spekulieren wir nicht mit Hühnerfleisch, sondern haben wirklich eine ganz solide Anlagestrategie, und das ist doch auch gut so, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall bei der FPÖ.) Ein weiterer Erfolg aus freiheitlicher Sicht: volle Transparenz bei der Struktur. Auch hier hat sich der Bericht verbessert, das ist zu begrüßen. Das, glaube ich, können wir Freiheitliche uns auch ein bisschen zuschreiben. Insgesamt ist unser Kurs klar: Keine Spekulationen mit Landesvermögen und das ist uns wichtig. Hier geht es um das Geld unserer Niederösterreicher und auf das werden wir auch immer gut aufpassen. (Beifall bei der FPÖ.) Aber auch im Bereich der Wohnbauförderung können wir auf konkrete Erfolge hinweisen. Ja, und lieber Christian Samwald, ich verstehe natürlich schon deine Rede, und ich weiß auch, dass bei dir im Wohnbau das Herz am rechten Fleck schlägt (Abg. Mag. Scheele: Samwald, da hab ich mich aber getäuscht.), sage ich jetzt einmal so, und deine Vorschläge gut gemeint sind. Ja, aber man kann es nicht so stehen lassen, dass hier viel zu wenig passiert. Das ist doch nicht richtig, denn auch da sprechen ja die Zahlen für sich. Und ich glaube, mit diesen Zahlen kann man sich ganz gut hinstellen vor die Niederösterreicher. Es wurden 3.300 Förderzusicherungen in diesem Bereich gemacht. (Abg. Mag. Scheele: Ihr lobt das?) Ja, wir loben es, und ich mag mich auch ganz herzlich bei der anwesenden Frau Landesrat ganz herzlich auch für ihre Tätigkeit bedanken in diesem Bereich. Die Förderung der Eigenheimerrichtung durch Eigenleistung wurde von über 1.000 Familien in Anspruch genommen. Rund 67 Prozent der Sanierungsfördermittel flossen im ländlichen Raum. Ich glaube, das ist uns auch ganz wichtig. Dort, wo junge Menschen leben, dort, wo wir wollen, dass sie sich… Danke für die aufmunternden Blicke, die ich da einheimse. Das freut mich sehr, liebe Edith. Danke. Also dort, wo die Menschen leben, dort wollen wir natürlich auch, dass sie bleiben, ihre Zukunft ist, ihre Zukunft sich finanzieren können. Und hier trägt das Land NÖ ja wirklich wesentlich dazu bei. Danke allen Beteiligten. Danke, Frau Landesrat. Danke. (Beifall bei der FPÖ.) Ja, und auch mit gezielter Förderung konnten über 1.800 Wohnungen thermisch saniert werden. Da sinkt nicht nur der Energieverbrauch, sondern auch die monatliche Belastung für Familien. Das ist uns ganz wichtig. Insgesamt steht über diesem ganzen Projekt, über den ganzen Förderwesen Eigenleistung statt Gießkannenprinzip. Österreicher zuerst, Wohnbauförderung muss vorrangig unseren Landsleuten zukommen. Ich glaube, wir haben insgesamt bei beiden Bereichen es geschafft, dass mit konservativen Werten, mit wirtschaftlicher Vernunft agiert wird. Soziale Fairness und wirtschaftliche Vernunft sind keine Gegenspieler, sondern die Grundlage für ein starkes Niederösterreich. (Beifall bei der FPÖ.)