Redebeitrag von Philipp Gerstenmayer  Bericht der Landesregierung betreffend Veranlagung des NÖ Generationenfonds im Geschäftsjahr 2024

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Gerstenmayer (FPÖ): Frau Präsident! Hohes Haus! Ich darf als Letztredner der Freiheitlichen Partei zu diesem Tagesordnungspunkt sprechen und zwar über den Bericht zur Landesentwicklung und Forum Morgen Stiftung. Und es wurde schon gesagt, einleitend, dass die Forum Morgen Privatstiftung ein Auslaufmodell ist und ihrem Ende entgegensieht. Weil 2018 wurde hier im Landtag eben beschlossen, dass keine weitere Dotierung der Stiftung zugeführt werden soll. Und nach Ablauf des Liquidationsjahres liegt nun die Voraussetzung für die Löschung im Firmenbuch vor. Die dort gebündelten Aufgaben werden seither eben vom Amt der Landesregierung gemeinsam mit anderen Rechtsträgern wahrgenommen. Wie in den vergangenen Jahren erhielten wir von diesen auch für 2024 einen Bericht über die Landesentwicklung und die Tätigkeit der NÖ Landesentwicklungs GmbH, kurz die Holding genannt. Vor dem Hintergrund einer insgesamt stabilen Wirtschaftslage wurden 2024 zahlreiche Projekte, die den wirtschaftlichen Aufbau der Regionen unterstützen sowie in den Bereichen Kunst und Kultur gefördert. Aus den im Bericht enthaltenen Zahlen lässt sich auch entnehmen, dass die Bereiche Forschung, Gesundheit und vor allem Sport in unseren Regionen umfassend gefördert wurden. Positiv hervorzuheben ist dabei insbesondere, dass neben dem nüchternen Zahlenwerk die Verteilung der Finanzmittel auf die Landeshauptstadt und Regionen sowie einzelne Förderbereiche beschrieben wird. Auch Veranstaltungen und Projekte, die unsere Identität Niederösterreichs ausmachen, werden gefördert. Hier wirkt sich eine neue gemeinsame Politik aus, die erstmals Werte und Gebräuche nicht in den Hintergrund stellt, sondern diese in allen Bereichen fördert. An vielen Kleinigkeiten lässt sich erkennen, dass regionale Identität ganzheitlich von der Politik unterstützt wird. Besonders deutlich wird dies am Bericht zur Entwicklung der Landeshauptstadt. Lokale Identität wurde hier nicht nur durch Förderung traditioneller Feiern und Gebräuchen wie zum Beispiel Sternsingen, Maibaumaufstellen oder diverser Weihnachtsveranstaltungen, sondern auch durch eine mit einer Prämierung regionaler Weine verbundenen Landesweingala und öffentlichen Würdigung unserer Polizei in den Vordergrund gestellt. Insgesamt bietet der Bereich damit einen positiven Ausblick. Unsere Wirtschaft ist stabil und vor diesem Hintergrund können wir Gesundheit, Kunst und Kultur und viele andere Bereiche fördern und unsere gemeinsamen Werte, unsere Identität nehmen nicht nur Einzug in unsere Gesetze, sie spiegelt sich auch zunehmend in der täglichen gemeinsamen Politik wider und deswegen werden wir diesen Antrag natürlich wohlwollend zur Kenntnis nehmen. (Beifall bei der FPÖ und dem Zweiten Präs. Waldhäusl.)