Zusammenfassung
Tagesordnungspunkt 17 der 29. Landtagssitzung der XX. Gesetzgebungsperiode am 03.07.2025
Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-758/XX-2025 – Abschluss einer Zusatzvereinbarung zum Übereinkommen vom 9.1.1934 über durchzuführende Abbruch-, Erweiterungs- und Sanierungsarbeiten hinsichtlich der vom Bund betriebenen BASOP/BAfEP St. Pölten
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Hogl (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen vom Landtag! Also diese Bundesbildungsanstalt für Elementarpädagogik bzw. auch für Sozialpädagogik steht auf einem Grundstück des Landes NÖ. Der Bund betreibt diese Schule und es sind eben Sanierungsarbeiten notwendig. Die Baugenehmigungen sind bereits dafür gegeben. Wir müssen dem zustimmen, damit die Sanierungsarbeiten durchgeführt werden können und in diesem Sinne werden wir heute die nötigen Beschlüsse fassen. (Beifall bei der ÖVP.)
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.
Zur Person

Kontaktdaten
- Wohnbezirk:
- Hollabrunn
- Klub/Fraktion:
- Landtagsklub der Volkspartei Niederösterreich
- Wahlpartei:
- LH Johanna Mikl-Leitner VP Niederösterreich