Redebeitrag von Mag. Kurt Hackl  Bericht der Landesregierung betreffend NÖ Landesgesundheitsagentur, Geschäftsbericht, Regionalberichte und Gebarungsbericht 2024

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Hackl (ÖVP): Es ist mir ganz persönlich wichtig, Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, diesen Tagesordnungspunkt nicht so ausklingen zu lassen, weil ich habe mir die Debatte seit Beginn angehört. Wir haben eine Debatte gehabt, die begonnen hat, dass man einem Mitglied dieses Landtages eine Kompetenz abspricht, wenn sich der Kollege Hofer-Gruber noch erinnert. Und jetzt geht die Debatte weiter, dass man zur Erstrede eines ÖVP-Abgeordneten sagt, er darf nicht die Qualität der Rede einer anderen Abgeordneten ankreiden. (Abg. Mag. Kollermann: Habe ich nicht gesagt.) Das, was wir... Naja, du hast gesagt, warum stellt man nicht das Thema in Frage, sondern die Abgeordnete in Frage bei dieser Wortmeldung und das können wir schon so verstehen. Und ich habe überhaupt kein Problem, dass wir in diesem Landtag sachlich hart diskutieren. Ich habe auch kein Problem, dass man in diesem Landtag direkt mit Abgeordneten diskutiert. Es muss auf eine wertschätzende Art und Weise sein und der Kollege Zauner hat das auch auf eine wertschätzende Art und Weise gemacht. Wenn der Kollege Hofer-Gruber sich heute rausgestellt hat und hat gesagt, dieser Abgeordnete, der grundsätzlich von den Niederösterreichern und Niederösterreicherinnen gewählt worden ist, hat keine Kompetenz für dieses Amt in der Art und Weise, wie er es gesagt hat, war das weniger wertschätzend, weil das Regulativ und der Souverän sind die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher und ich schätze jeden Abgeordneten und jede Abgeordnete in diesem Landtag. Und ich bin sogar froh, dass wer aus diesem Kreis auch die Kompetenz hat, Landesrat zu werden oder Landesrätin (Abg. Mag. Hofer-Gruber: Zur Sache bitte!) und ich bin froh, dass wir immer offen diskutieren und es ist normalerweise sehr unfair, dass man die Erstrede eines Abgeordneten direkt in dieser Weise kritisiert und deswegen, glaube ich, sollten die NEOS heute nachdenken gehen, ob sie diesen Landtag wertschätzen und nicht die anderen Parteien. (Beifall bei der ÖVP, FPÖ und dem Zweiten Präs. Waldhäusl.)