Redebeitrag von Matthias Zauner  Bericht der Landesregierung betreffend NÖ Landesgesundheitsagentur, Geschäftsbericht, Regionalberichte und Gebarungsbericht 2024

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Zauner (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Landesrätin! Hoher Landtag! Meine Damen und Herren! Wenn man die Vorrednerinnen und Vorredner sich noch einmal in Erinnerung ruft, dann ist uns hier allen im Haus wohl klar, dass das Gesundheitssystem vor großen Herausforderungen steht. Vor Herausforderungen in der Finanzierung, vor Herausforderungen aufgrund der Personalentwicklung und vor Herausforderungen aufgrund der immer älter werdenden Bevölkerung. Und wenn man vor so großen Herausforderungen steht, dann mutet es vielleicht schon ein wenig eigenartig an, wenn hier redaktionelle Fehler in Berichten in den Mittelpunkt von Reden genommen werden, Kollegin Kollermann oder Kollegin Moser. Ich denke, dass die niederösterreichischen Landsleute Antworten erwarten auf diese drängenden Herausforderungen in unserem Gesundheitssystem. (Abg. Mag. Collini: Unpackbar.) Und genau deswegen haben wir auch hier in diesem Haus den Gesundheitsplan beschlossen auf Basis des Gesundheitspaktes, den die NÖ Landesregierung am 10. Jänner 2024 vorgestellt hat. Und wenn man sich den Geschäftsbericht des NÖGUS 2024 durchliest und vor Augen führt, dann wird auch auf eindrucksvolle Weise klar, in welches Gesamtkonzept dieser Gesundheitsplan mündet, auf welchem Gesamtkonzept dieser Gesundheitsplan fußt. Nämlich auf Basis des Bundeszielsteuerungsvertrags zwischen Bund, Ländern und Sozialversicherungsträgern, wo es um die Stärkung der ambulanten Versorgung, um die Optimierung der Versorgungs- und Behandlungsprozesse, um eine Erhöhung der Zahl der gesunden Lebensjahre und die Gewährleistung einer langfristigen Finanzierbarkeit – ich darf das unterstreichen – geht, und das alles dann in das Landeszielsteuerungsübereinkommen mündet mit dem Ausbau der Primärversorgungseinheiten, die heute ja schon zur Sprache gebracht wurden, wo es – und auch das ist ja schon debattiert worden – um das Prinzip geht "digital vor ambulant und stationär" und wo es auch ganz bewusst um eine Attraktivierung der Gesundheitsberufe geht. Und Gott sei Dank kenne ich viele junge niederösterreichische Ärztinnen und Ärzte, die gerne in Niederösterreich, die gerne in der Landesgesundheitsagentur arbeiten und am Ende des Tages geht es um einen Ausbau der Gesundheitsförderung in Niederösterreich. (Beifall bei der ÖVP.) Ja und wenn wir diesen Gesundheitsplan verfolgen und wenn wir die Ziele dieses Gesundheitsplans erreichen wollen, nämlich dass die niederösterreichischen Landsleute zum notwendigen Zeitpunkt am passenden Ort von der richtigen Person in der geforderten Qualität behandelt werden und wenn wir uns darauf verständigen, dass dafür Strukturen verändert werden müssen, aber wir Strukturen erst dann ändern, wenn neue geschaffen wurden, wenn uns klar ist, dass wir auch in diesem Veränderungsprozess dann in Zukunft jede Mitarbeiterin und jeden Mitarbeiter brauchen, dann ist aber auch klar bei Strukturänderungen, dass das nicht einfach so über die Bühne gehen kann. Und ja, Kollegin Moser, da gibt es dann auch Widerstände in der ein oder anderen Region, aber es ist unseriös sich hierherzustellen und mutige Entscheidungen und eine ehrliche, mutige Strategie zu verlangen und dann aber gleichzeitig zu kritisieren, dass es da und dort dann Widerstände gibt, wenn genau diese mutigen Entscheidungen getroffen werden, die wir hier im Landtag – nämlich die Freiheitlichen, die Sozialdemokratie, die NEOS und die Volkspartei und die GRÜNEN ja auch zumindest in der Frage der Finanzierung dieses Plans – beschlossen haben. Und wenn wir über den Gesundheitsplan sprechen, dann darf ich an dieser Stelle wirklich allen ein großes Dankeschön sagen, die sich in diesen Prozess eingebracht haben. Den Expertinnen und Experten, dem NÖGUS und der Schirmherrschaft des damaligen Landesrats Luisser, den beiden Projektleitern, nämlich dem Geschäftsführer des NÖGUS Volker Knestel und dem Leiter der Gruppe Gesundheit und Soziales Filip Deimel. Und nun geht es darum, diesen Plan in Umsetzung zu bringen und diesen Plan zu dem zu machen, was er ist, nämlich eine Aufstellung des niederösterreichischen Gesundheitswesens im intramuralen wie im extramuralen Bereich, um all die Dinge voranzutreiben, um die es geht. Und da haben die zuständigen Landesregierungsmitglieder die volle Unterstützung meiner und unserer Fraktion – sei es im Bereich der LGA, sei es im Bereich der NEF-Standorte oder sei es im Bereich des NÖGUS – wenn es jetzt auch darum geht, im Rahmen des Regionalen Strukturplans Gesundheit – dem RSG – alles das, was wir im Gesundheitsplan vorbereitet haben, nun auch in die Umsetzung zu bringen. Ich bin zuversichtlich und ich bin davon überzeugt, dass uns das auch gelingen wird, denn es geht am Ende des Tages um ein funktionierendes Gesundheitssystem in Niederösterreich für die beste Zukunft unserer Kinder. (Beifall bei der ÖVP.)