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Bericht von Mag. Silvia Moser, MSc  Antrag mit Gesetzesentwurf der Abgeordneten Dr. Krismer-Huber u.a. betreffend Änderung des NÖ Stadtrechtsorganisationsgesetzes (NÖ STROG)

zur 28. Landtagssitzung

Zusammenfassung

Tagesordnungspunkt 12 der 28. Landtagssitzung der XX. Gesetzgebungsperiode am 12.06.2025

Antrag des Kommunal-Ausschusses

Verhandlungsgegenstand

  1. VerhandlungsgegenstandLtg.-718/XX-2025 – NÖ Stadtrechtsorganisationsgesetz (NÖ STROG) , Änderung

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatterin Abg. Mag. Moser, MSc (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich berichte zum Antrag 718, Antrag des Kommunal-Ausschusses über den Antrag mit Gesetzesentwurf der Abgeordneten Krismer-Huber, Ecker, Moser und Hörlezeder betreffend Änderung des NÖ Stadtrechtsorganisationsgesetzes – Sitzungen der Ausschüsse und des Stadtsenats mit physischer Präsenz und Debatte macht die Qualität eines Selbstverwaltungskörpers aus. Im Wesentlichen geht es darum, dass im Stadtrechtsorganisationsgesetz für die Abhaltung von Ausschüssen per Videokonferenz... dass dieses möglich ist, wenn sich nicht mindestens ein Drittel der Ausschussmitglieder dagegen ausspricht. In der NÖ Gemeindeordnung ist das nur dann möglich, wenn alle Ausschussmitglieder zugestimmt haben. Eine Abhaltung in Präsenz ist wichtig für eine lebhafte und lebendige Debatte, für Einsicht in die Unterlagen und so weiter. Durch diesen Antrag soll das NÖ Stadtrechtsorganisationsgesetz die gleichen Voraussetzungen für die Abhaltung von Ausschusssitzungen per Videokonferenz bekommen:

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Antrag wird abgelehnt."

Sehr geehrte Frau Präsidentin, ich ersuche um Einleitung der Debatte und Beschlussfassung.

Abweichungen zwischen Text und Video möglich.

Gesamtvideo der LandtagssitzungGesamter Sitzungsbericht als PDF (1,0 MB)

Zur Person

Silvia Moser

Kontaktdaten

Wohnbezirk:
Zwettl
Klub/Fraktion:
Grüner Klub im NÖ Landtag
Wahlpartei:
Die Grünen

Detailseite von Mag. Silvia Moser, MSc öffnen


zur 28. Landtagssitzung
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