Zusammenfassung
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-735/XX-2025 – Die beste Zukunft für unsere Kinder! Kinderbetreuungsoffensive von Land & Gemeinden: Förderung für 500. Gruppe beschlossen
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Dammerer (ÖVP): Sehr geehrte Frau Landeshauptfrau! Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Mitglieder der Landesregierung! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Im September 2022 hat unsere Landeshauptfrau gemeinsam mit unserer Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister die blau-gelbe Kinderbildungs- und Betreuungsoffensive ins Leben gerufen. Die größte familienpolitische Initiative in der Geschichte Niederösterreichs wurde beschlossen, mit dem Ziel, Niederösterreich zu Kinderösterreich zu machen. Heute ziehen wir eine erste Zwischenbilanz, wie der Ausbau voranschreitet. Bevor ich dazu komme, ist mir eines noch sehr wichtig zu betonen: Unsere NÖ Landeskindergärten sind ein Qualitätsmerkmal und das nicht nur von außen, sondern auch von innen. Der Kindergarten ist ein Ort, wo Kinder Spaß haben und spielen können, wo sie lernen, mit anderen kleinen Weggefährtinnen und Gefährten zu teilen, Konflikte zu meistern, Gemeinschaft und Werte erlernen und zu lernen. Denn im Kindergarten werden die Kinder nicht nur betreut, nein, hier wird auch qualitativ hochwertige pädagogische Arbeit geleistet und ein wichtiger Grundstein für den weiteren Lebensweg gelegt. Frühkindliche Bildung passiert bereits hier und da gebührt mein großer Dank den Teams in unseren Einrichtungen, die hier großartige Arbeit leisten. (Beifall im Hohen Hause.) Als Mama von zwei mittlerweile erwachsenen Kindern kann ich sagen: Die Kindergartenzeit war nicht nur für unsere Kinder eine sehr schöne Zeit, auch für uns Eltern. Die Elternabende, die Muttertagsfeiern, die Martinsfeiern, die vielen Feste... das alles schafft unvergessliche Erinnerungen und Erlebnisse für die ganze Familie. Und bei allen Kindergarteneröffnungen, denen ich in meiner Funktion beiwohnen darf, fühle ich mich genau in diese Zeit zurückversetzt und beobachte so gerne die Kinder, wie sie stolz herzeigen, was sie gelernt haben und ebenso auch die stolzen Eltern und oft auch die Großeltern dazu. Nach dem offiziellen Festakt freue ich mich auch stets über die anschließende Kindergartenbesichtigung und bin hier immer wieder begeistert, wie die Projekte in unseren Gemeinden umgesetzt worden sind. Auch hier zeigt sich, dass wir in Niederösterreich die Nase vorne haben. Mit einer nachhaltigen Bauweise, hochwertigen Baumaterialien, bei der Energieversorgung, einem verpflichtenden Bewegungsraum und einem Garten mit ausreichender Freispielfläche. Das unterscheidet uns maßgeblich von anderen Bundesländern. Unsere Kindergärten in Niederösterreich sind ein Ort, an dem sich die Kinder, die Pädagoginnen und Pädagogen, Betreuerinnen und Betreuer und auch die Eltern wohlfühlen. Mit der Offensive zeigt sich: Wir gehen hier Hand in Hand mit unseren Gemeinden für die beste Betreuung unserer Kinder und die beste Zukunft für unsere Kinder. Wir wollen Familien bestmöglich im Alltag unterstützen und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf erleichtern. Jede Familie in Niederösterreich soll die Möglichkeit haben, ihr Familienleben so zu gestalten, wie sie es möchten und im Sinne der Kinder für bestmöglich erachten, unabhängig davon, ob Familien in der Stadt oder am Land leben. Wir wollen Rahmenbedingungen schaffen, um allen Familien Wahlfreiheit zu bieten und mit einem bedarfsgerechten, flexiblen und verlässlichen Angebot unterstützen. Neben der Schaffung von neuer oder adaptierter Infrastruktur stellen wir ein kostenloses Betreuungsangebot am Vormittag im Kindergarten bereits für Kinder ab zwei Jahren zur Verfügung und auch für Kleinkinder in unseren Tagesbetreuungseinrichtungen. Die Nachmittagsbetreuung wird zu leistbaren Tarifen wohnortnahe angeboten und die Reduzierung der gesetzlichen Schließtage in den Sommerferien von drei auf lediglich nur eine Woche unterstützt die Eltern maßgeblich. Mit der Reduktion der Gruppengrößen und der Verbesserung des Betreuungsschlüssels ist eine noch individuellere Betreuung gewährleistet. Damit wir unseren Familien dieses Bündel an Angeboten bieten können, läuft der Ausbau unserer Einrichtungen weiter auf Hochtouren. Über 750 Millionen Euro nehmen wir als Land und Gemeinden bis Ende 2027 für den bedarfsgerechten Ausbau der Kindergärten und Tagesbetreuungseinrichtungen in Niederösterreich in die Hand. Geplant sind bis Ende 2027 rund 600 neue Kindergartengruppen und 250 neue Tagesbetreuungseinrichtungsgruppen. Heute ziehen wir anlässlich der 500. Gruppe eine erste erfreuliche Zwischenbilanz. Seit dem Start im September 2022 wurden bereits 523 zusätzliche Gruppen und 37 Bewegungsräume bewilligt. Dabei wurden bis jetzt Kosten von 314 Millionen Euro anerkannt und 153 Millionen Euro an Förderungen zugesprochen. Ein gemeinsamer Kraftakt, den hier Bund, Land und Gemeinden gemeinsam stemmen. Die Kinderbetreuungsoffensive wirkt und zeigt bereits jetzt große Erfolge. Insgesamt haben mit September 2024 bereits 93 Prozent der niederösterreichischen Gemeinden die Möglichkeit geschaffen, dass die ersten Zweijährigen Plätze in einem Kindergarten oder einer Tagesbetreuungseinrichtung finden, obwohl die NÖ Kinderbildungs- und Betreuungsoffensive noch bis Ende 2027 läuft. Aktuell besuchen über 75.000 Kinder zwischen 0 und 6 Jahren eine institutionelle Einrichtung in Niederösterreich. Ein großer Dank gilt hierbei all unseren Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern, die die Initiative mittragen und in ihren Gemeinden umsetzen, sowohl baulich, verwaltungstechnisch und vor allem finanziell. In Niederösterreich unterstützen wir unsere Gemeinden im Rahmen der blau-gelben Kinderbetreuungsoffensive bei den angesprochenen Baumaßnahmen mit einer erhöhten Förderung von knapp 50 Prozent der anerkannten Baukosten. Neben den baulichen Maßnahmen fließt das Geld auch selbstverständlich in den laufenden Betrieb der Kindergärten und Tagesbetreuungseinrichtungen. Als einziges Bundesland sind alle Leiterinnen und Leiter, Elementarpädagoginnen und -pädagogen sowie interkulturelle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in unseren Landeskindergärten beim Land NÖ beschäftigt. Weiters fördern wir zusätzlich notwendiges Betreuungspersonal für den Ferienbetrieb beziehungsweise für die Verbesserung des Personal-Kind-Schlüssels. Um die Gemeinden zusätzlich zu unterstützen, wurden auch die gesetzlichen Rahmenbedingungen geändert. So können leichter Gemeindekooperationen bzw. gemeindeübergreifende Projekte für die Betreuung der Kinder gegründet werden. Dies ist insbesondere für kleinere Gemeinden interessant. Summa summarum zeigt das alles auf, wie wichtig uns die Kinder und deren Familien in Niederösterreich sind. Wir können zu Recht stolz sagen: In keinem anderen Bundesland wurde in den vergangenen Monaten die Kinderbetreuung so umfassend ausgebaut und das Angebot so erweitert wie in Niederösterreich. (Beifall bei der ÖVP, LH Mag. Mikl-Leitner und LR Mag. Teschl-Hofmeister.) Eine Erfolgsgeschichte, die sich bis 2027 weiter fortsetzen wird für die beste Zukunft unserer Kinder. (Beifall bei der ÖVP, LH Mag. Mikl-Leitner und LR Mag. Teschl-Hofmeister.)
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.
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- Landtagsklub der Volkspartei Niederösterreich
- Wahlpartei:
- LH Johanna Mikl-Leitner VP Niederösterreich