Bericht von Anton Kasser  Vorlage der Landesregierung betreffend NÖ Pflege- und Betreuungszentrum Waidhofen/Ybbs, Neubau, Projektänderung

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Kasser (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Ich berichte zur Ltg.-733, über die Vorlage der Landesregierung betreffend NÖ Pflege- und Betreuungszentrum Waidhofen an der Ybbs, Neubau, Projektänderung. Die Projektänderung ist darin begründet, dass anstatt der Kinderbetreuung jetzt ein Seniorenbetreuungs-Tageszentrum eingerichtet wird mit 20 Plätzen. Der Flächenbedarf erhöht sich um 113 Quadratmeter. Das führt zwar zu Mehrkosten, aber die gute Nachricht: Das Gesamtprojekt mit 41,125 Millionen Euro bleibt im Kostenrahmen. Ich komme zum Antrag:

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

1. Die Projektänderungen im Bauvorhaben "NÖ Pflege- und Betreuungszentrum Waidhofen an der Ybbs, Neubau" werden genehmigt.

2. Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Projektkosten in der Höhe von 41.125.000 Euro exklusive Umsatzsteuer (Preisbasis: Jänner 2020) davon unberührt bleiben.

3. Es wird der Finanzierung des Bauvorhabens "NÖ Pflege- und Betreuungszentrum Waidhofen an der Ybbs, Neubau" im Wege einer Direktfinanzierung zugestimmt und

4. die NÖ Landesregierung wird beauftragt, die zur Durchführung dieses Beschlusses erforderlichen Maßnahmen zu treffen."

Herr Präsident, ich bitte um Debatte und Abstimmung.