Zusammenfassung
Antrag des Verkehrs-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-716/XX-2025 – Ostregion am Abstellgleis – Bundesregierung muss Vereinbarungen einhalten und Investitionen in die NÖ Bahninfrastruktur sichern
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Dr. Krismer-Huber (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Mitglieder des NÖ Landtages! Ich habe den Eindruck, dass ein Antrag, wo wir uns als GRÜNE wirklich sehr gefreut haben, dass wir einmal einstimmig etwas zuwege bringen... wenn uns da jemand zuhört, glaubt man, es ist jetzt wieder verkehrspolitisches – ich weiß nicht – Sodom und Gomorra hier ausgebrochen. Es wird aufgearbeitet, was in den letzten Jahren war, es wird aufgearbeitet, was noch vorher war. Also ich bin froh, dass wir das einmal so auf Schienen bringen und ein wenig in die Zukunft... quasi wieder eine Lok Richtung Zukunft gestellt haben und bedanke mich, dass wir das auch einstimmig geschafft haben. Erlaubt mir jetzt aber noch zwei Sätze zur – für mein Dafürhalten – wirklich politischen Verwahrlosung, die hier innerhalb der ÖVP mittlerweile ist. (Abg. Kainz: Geh.) Wir hatten eine Koalition – soweit mein Eindruck und ich glaube, ich war ziemlich gut informiert – dass die Dinge am Ende gut gemeinsam getragen wurden. Sich jetzt von einer kompletten Regierungszeit total zu absentieren, "abbeideln", man hat mit dem nichts zu tun... das ist stillos. Das ist einfach stillos und lieber Herr Kollege Krumböck, lieber Herr Kollege Krumböck, ich möchte schon in Erinnerung rufen: Es war die ÖVP, die schneller in Niederösterreich die Kampagne zum KlimaTicket affichierte. Schneller als wir habt ihr die Kampagne "KlimaTicket" an die Bürgerinnen und Bürger gebracht. Also so schlecht kann das nicht gewesen sein im Sinne, wie uns die ÖVP das weismachen möchte. Und wenn da jetzt nicht bald irgendwie wieder einmal Ruhe einkehrt, dann werden wir jetzt nämlich beginnen die ganze Dreckwäsche rauszuholen. Weil dann können wir darüber reden, dass kein Einziger von uns jemals euer COFAG wollte. Wir können über sehr viel hier irgendwann beginnen zu reden und daher hätte ich ganz gern (Abg. Lobner: Dann fangen wir gleich an über die S1 zu reden.), dass wir gemeinsam schauen: Was kann man für die Zukunft besser machen? Und manche Dinge... kriegt euch endlich einmal ein bisschen ein. Es sind Dinge gut gegangen, sie sind gemeinsam gemacht worden. Das wird in der neuen Konstellation ebenso sein. Aber das, was ihr da betreibt, ist stillos. (Beifall bei den GRÜNEN und Abg. Weninger.)
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