Bericht von Franz Mold  Bericht des Rechnungshofes betreffend Flächen für Strom aus erneuerbaren Energieträgern (Reihe Niederösterreich 2025/2)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Mold (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hoher Landtag! Ich berichte zum Geschäftsstück Ltg.-637, Bericht des Landesrechnungshofes betreffend Flächen für Strom aus erneuerbaren Energieträgern. Der Rechnungshof führt dazu in seinem Bericht aus, dass in Niederösterreich die Stromerzeugung aus Photovoltaik bis 2030 etwa verdreifacht und die Windkraftproduktion verdoppelt werden muss, um die Landesziele zu erreichen. Das Land hat zwar verbindliche Raumordnungsprogramme für Photovoltaik und Windkraft erlassen und Flächenbedarfsschätzungen durchgeführt, jedoch fehlt oft eine transparente Darstellung der Methodik. Zudem wurden bisher keine Raumordnungsprogramme zur Sicherung von Trassen für Energieleitungen umgesetzt, was den notwendigen Netzausbau erschwert. Auf Landesimmobilien wurden bis 2021 nur rund 10 Prozent der geeigneten Flächen für Photovoltaik genutzt. Insgesamt bestehen Lücken bei der Flächenplanung und der Dokumentation von Fortschritten. Empfohlen wird daher vom Rechnungshof, Flächen für Energieleitungen aktiv zu sichern, den Flächenbedarf systematisch abzuschätzen, die Transparenz bei Flächenausweisungen zu erhöhen und Photovoltaik auf öffentlichen Gebäuden noch stärker auszubauen und den Fortschritt regelmäßig zu überprüfen. Ich komme daher zum Antrag des Rechnungshof-Ausschusses:

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Flächen für Strom aus erneuerbaren Energieträgern (Reihe Niederösterreich 2025/2) wird zur Kenntnis genommen."

Sehr geehrte Frau Präsidentin, ich ersuche die Debatte einzuleiten und die Abstimmung durchzuführen.