Zusammenfassung
Antrag des Sozial-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-686/XX-2025 – Persönliche Assistenz: Beteiligung Niederösterreichs am Pilotprojekt des Bundes, Inflationsanpassung und Umstellung auf Bewilligung der Fördersumme statt eines Fördersatzes pro Stunde
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Mag. Kollermann (NEOS): Vielen Dank, Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Das Thema, die Bedingungen für die Persönliche Assistenz zu verbessern, ist ein wichtiges. Persönliche Assistenz, das bedeutet, dass Menschen mit Behinderungen selbstbestimmt leben können, mithilfe einer Unterstützung, die ihrem jeweiligen Bedarf entspricht. So, dass Teilhabe auch Realität werden kann. Für unsere Gesellschaft bedeutet Inklusion Verantwortung. Denn Inklusion ist kein Akt der Gnade, sondern ein Menschenrecht. Die Persönliche Assistenz ist ein Instrument, um dieses Recht auf Teilhabe umzusetzen. Für die Betroffenen ist Persönliche Assistenz eine Chance. Eine Chance, das Leben ein Stück nach den eigenen Vorstellungen zu gestalten. Eine Chance auf Selbstbestimmung, auf Bildung, auf berufliche Tätigkeit, auf ein soziales Leben. Wer Persönliche Assistenz erhält, ist weniger abhängig von Familie und Institutionen und kann sein oder ihr Leben aktiver gestalten. Für Familien ist Persönliche Assistenz eine Entlastung und die Möglichkeit, ihren Angehörigen wieder in anderen Rollen zu begegnen, mehr auf Augenhöhe. Das sind viele positive Aspekte. Die Kolleginnen von den GRÜNEN sprechen die Thematik also richtigerweise an. Hinsichtlich der finanziellen Ausgestaltung glauben wir, dass es schon ein paar Punkte gibt, die man genauer definieren muss oder genauer ausarbeiten muss, aber insgesamt halten wir den Antrag für ein wichtiges Signal an eine Bevölkerungsgruppe, die ganz gerne in den Hintergrund geschoben wird oder bis hin zu vergessen wird. Daher werden wir dem negativen Ausschussantrag nicht zustimmen und ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei den NEOS.)
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.
Zur Person

Kontaktdaten
- Wohnbezirk:
- Mödling
- Klub/Fraktion:
- Landtagsfraktion der NEOS Niederösterreich (ohne Klubstatus)
- Wahlpartei:
- NEOS – Das Neue Niederösterreich