Zusammenfassung
Tagesordnungspunkt 13 der 27. Landtagssitzung der XX. Gesetzgebungsperiode am 22.05.2025
Antrag des Sozial-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-686/XX-2025 – Persönliche Assistenz: Beteiligung Niederösterreichs am Pilotprojekt des Bundes, Inflationsanpassung und Umstellung auf Bewilligung der Fördersumme statt eines Fördersatzes pro Stunde
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Präsident Mag. Wilfing: Damit stimmen wir über den Verhandlungsgegenstand Ltg.-686, Antrag der Abgeordneten Moser u.a. betreffend Persönliche Assistenz: Beteiligung Niederösterreichs am Pilotprojekt des Bundes, Inflationsanpassung und Umstellung auf Bewilligung der Fördersumme statt eines Fördersatzes pro Stunde. Wer für den Antrag des Sozial-Ausschusses stimmt, ersuche ich, sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung über den Antrag des Sozial-Ausschusses:) Das ist mit den Stimmen der ÖVP und der FPÖ die Mehrheit.
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.