Bericht von Hermann Hauer  Vorlage der Landesregierung betreffend PBZ Vösendorf, Projekt Sanierung der Sanitäranlagen und Nassgruppen

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Hauer (ÖVP): Herr Präsident! Hoher Landtag! Ich darf zum Geschäftsstück Ltg.-685 berichten. Der Gesundheitsplan Niederösterreich zielt darauf ab, eine moderne regionale und finanziell gut ausgestattete Gesundheitsversorgung sicherzustellen. Dazu gehören der Ausbau der stationären Pflege, die Modernisierung der Landeskliniken sowie die Sanierung bestehender Gesundheitseinrichtungen. Im Rahmen des Ausbau- und Investitionsplans 2020 bis 2030 wurden bereits Investitionen beschlossen, um den laufenden Betrieb durch notwendige Sanierungen zu sichern. Im Pflege- und Betreuungszentrum Vösendorf besteht akuter Handlungsbedarf aufgrund von Schäden an den Gussablaufleitungen und Rohrbrüchen. In den Wasserleitungen ist die Sanierung der Sanitärleitungen und Nassgruppen dringend erforderlich. Die Projektkosten belaufen sich auf rund 5,7 Millionen Euro. Die Finanzierung erfolgt ab 2027 über das Budget "NÖ Pflege- und Betreuungszentren, Investitionen" vorbehaltlich der Genehmigung durch den NÖ Landtag. Das Geschäftsstück befindet sich in den Händen der Abgeordneten und ich darf daher zum Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses kommen über die Vorlage der Landesregierung betreffend Pflege- und Betreuungszentrum Vösendorf, Projekt Sanierung der Sanitäranlagen und Nassgruppen:

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Das Bauvorhaben NÖ Pflege- und Betreuungszentrum Vösendorf Sanierung der Sanitäranlagen und Nassgruppen wird mit Projektkosten in der Höhe von 5.699.320 Millionen Euro grundsätzlich genehmigt. Die NÖ Landesregierung wird beauftragt, die zur Durchführung dieses Beschlusses erforderlichen Maßnahmen zu treffen."

Herr Präsident, ich ersuche um Einleitung der Debatte und Durchführung der Abstimmung.