Redebeitrag von Mag. Karin Scheele  Vorlage der Landesregierung betreffend Änderung des NÖ Gesundheits- und Sozialfonds-Gesetzes 2006 (NÖGUS-G 2006)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Scheele (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Nach einem sehr kontrovers und emotional geführten Thema denke ich mir, sind wir wieder bei einem Geschäftsstück, wo es viel Übereinstimmung gibt. Meine Fraktion stimmt dem vorliegenden Gesetzesentwurf sehr gerne zu. Der Herr Berichterstatter hat es schon gesagt: Es geht um die Anpassung unseres Landesgesetzes an zwei 15 a-Vereinbarungen und einem Gesetz über die partnerschaftliche Zielsteuerung Gesundheit. Es geht bei diesen Anpassungen um die Ausrichtung der Gesundheitsversorgung an zukünftige Erfordernisse, um eine transparente, patientenorientierte Qualität im Gesundheitswesen und an die Anpassung der Regelungen über den "Regionalen Strukturplan Gesundheit". Genau über diesen "Regionalen Strukturplan Gesundheit" haben wir schon oft geredet, auch, dass hier Niederösterreich im Verzug ist/war, hier standortgetreu zu planen. Ich denke mir, dass dieser Gesetzesentwurf ein wichtiger Schritt und die notwendige Anpassung zur gleichen Zeit ist und deswegen stimmen wir sehr gerne zu. (Beifall bei der SPÖ.)