Zusammenfassung
Antrag des Umwelt-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-670/XX-2025 – NÖ Naturschutzgesetz 2000 (NÖ NSchG 2000), Änderung
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Dr. Krismer-Huber (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Also ich gebe es ja zu, dass ich zu den Baumschutz-Ultras hier herinnen gehöre. Aber das Radikalisierungsschnapserl, das jetzt da der Kollege Schnabel und auch der Zonschits getrunken haben in der Pause, das ist schon heftig. Also ich habe ja mit allem gerechnet, aber jetzt fangen wir einmal an: Kollege Zonschits, ich weiß ja nicht, ob du überhaupt firm bist in der Materie, um was es da geht. Von dir habe ich mir ja noch ein bisschen etwas erwartet. Vom Kollegen Schnabel habe ich mir schon gar nichts erwartet. (FPÖ: Oooooh!) Wahrscheinlich sind irgendwelche Böse, die Bäume umhacken in Niederösterreich, Schuld. Macht ein Gesetz, wird dir schon etwas einfallen. Es geht lediglich darum, um das jetzt noch einmal zu versachlichen. Es wird niemandem Geld weggenommen. Es passiert gar nichts Schlimmes. Wir haben Gemeinden in Niederösterreich, da ist halt kein Zonschits daheim und kein Schnabel daheim. Aber wir haben Gemeinden in Niederösterreich, das sind Städte wie Wiener Neustadt, die genau diese Baumschutzverordnungen im Gemeinderat erlassen haben. Und die haben natürlich ein wenig Hemmung, wie sie mit den Ersatzpflanzungen und Nachpflanzungen umgehen. Und der Rechnungshof sagt, weil sie sich das in Wels und Neustadt angeschaut haben, dass man 400 Euro... ist ganz einfach mager. Es steht nämlich wirklich auch ein Verwaltungsaufwand dahinter. Also wenn jemand, wenn es die Vorschrift gibt, da ist der Baum mit einem ordentlichen CO2-Speicher, ein Baum, der dort in dem gärtnerischen Bereich den Menschen die Temperatur absenkt, der eben auch als Staubfilter fungiert, der einfach als grüne Infrastruktur eine wichtige Bedeutung dort in der Siedlung hat und man in der Gemeinde, es möchte, dass das nicht normal ist, so etwas umzuhacken und zu sagen: "Jetzt freut es uns nicht mehr", sondern die Gemeinde sagt: "Der ist geschlägert worden, ihr müsst eine Ersatzpflanzung machen." Und im Ausmaß einer Ersatzpflanzung, die eben wieder etwas hergibt dort, wird das vorgeschrieben. Und wenn ich sage, nein, mir freut es nicht, dann wirst du zahlen müssen. Weil du nimmst den Menschen dort auch etwas weg. Und wir werden in Zeiten... und schaut raus, es ist jetzt schon wieder zwei, drei Wochen, die Bauern unter uns, Bäuerinnen, wissen das, es ist schon wieder wärmer als es früher war, wieder zu früh zu warm. (Unruhe bei der FPÖ.) Dann müssen wir einfach sehen, dass wir in den Gemeinden uns kümmern um die graue, schwarze Energie, um die Straßen, aber wir müssen uns auch um die grüne Infrastruktur, nämlich die Bäume, kümmern. Und das machen die meisten Gemeinden in ihrem eigenen Bereich sehr gut. Und manche, gerade Städte, sagen: "Uns ist es aber nicht egal, was in privaten Gärten passiert." Und um die geht es. Nicht mehr und nicht weniger. Also: Vielleicht probiert ihr es noch einmal. Geht jetzt raus und nehmt ein Antiradikalisierungsschnapserl, dass wir über die Bäume noch normal reden können. Danke. (Beifall bei den GRÜNEN.)
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.