Redebeitrag von Mag. Kerstin Suchan-Mayr  Antrag der Abgeordneten Dr. Krismer-Huber u.a. betreffend Unterstützung für berufstätige Eltern – Valorisierung der Förderung gemäß Richtlinie „NÖ Kinderbetreuungsförderung für Eltern“

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Suchan-Mayr (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Hoher Landtag! Ja, über die Schülerhorte an sich, über die Schülerhorte in Niederösterreich reden wir ja hier im Landtag nicht so oft, aber sie sind eine wichtige, eine sehr wichtige Stütze in unserem Kinderbetreuungs- und Kinderbildungsbereich. Die Schülerinnen und Schüler erhalten Unterstützung bei den Hausaufgaben, Unterstützung beim Lernen, wo sie Defizite aufholen müssen, sie können spielen und lernen in einer sozialen Gruppe. Heute haben wir schon ein anderes Thema diskutiert, wo das auch eine sehr wichtige Aufgabe ist. Ich denke, über die Notwendigkeit unserer Schülerhorte in Niederösterreich sind sich viele hier im Hohen Haus einig. Und in vielen niederösterreichischen Gemeinden gibt es ja Schülerhorte, die für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf unabdingbar sind. Auch in meiner Gemeinde gibt es seit über 30 Jahren einen Schülerhort, einen sehr gut funktionierenden Schülerhort, der eine wichtige Stütze für viele Familien und vor allem auch für viele Alleinerzieherinnen, insbesondere für die Frauen eben ist. Oftmals haben wir auch diskutiert, er hat sogar eine sozialpädagogische Aufgabe. Meine Vorrednerinnen haben das ja auch mit einigen Beispielen ausgeführt. Schülerhorte spielen aber auch – wie es auch im Antragstext in der Begründung steht – für unsere Wirtschaft eine wichtige Rolle. Und daher ist auch die Unterstützung für die berufstätigen Eltern in vielerlei Hinsicht wichtig. Es geht aber auch um Integration, Wertevermittlung, das wurde auch bereits angesprochen. Insbesondere – wie gesagt – für die Alleinerzieherinnen, für die Frauen, die sind auch auf die Unterstützung durch den Schülerhort angewiesen. In Niederösterreich sind den Eltern, nach Einkommen gestaffelt, über die Kinderbetreuungsförderung ja auch Unterstützungen zugekommen. Das ist gut und wichtig, jedoch – wie es bereits ausgeführt wurde – ist eine Valorisierung der Förderung auch aus unserer Sicht notwendig. Es ist an den Einkommensgrenzen geregelt und auch mir als Bürgermeisterin – werden wahrscheinlich auch andere darüber berichten können, so wie das auch schon angesprochen wurde – kommen immer wieder Personen zu Ohren oder kommen und klagen darüber: "Naja, ich verdiene gerade an dieser Grenze, damit ich eben keine Förderung bekommen kann." Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen ganz klar für Chancengerechtigkeit. Jedes Kind verdient die gleichen Chancen und jedes Kind muss uns gleich viel wert sein. (Beifall bei der SPÖ, den GRÜNEN und den NEOS.) Und hier ist nicht nur ein leistbarer Beitrag wesentlich. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen grundsätzlich für eine kostenfreie Kinderbildungseinrichtung, für alle Kinderbildungseinrichtungen. Gratis, ganztägig und ganzjährig, das sollte auch für unsere Schülerinnen und Schüler in unserem ganzen Land gelten. (Beifall bei der SPÖ und den GRÜNEN.) Es darf nicht sein, dass sich Familien aufgrund ihres Einkommens die Bildung ihrer Kinder nicht leisten können und sie bei notwendigen Ausgaben gerade für ihre Kinder sparen müssen. In den letzten Jahren waren die massiven Teuerungen für viele Familien extrem spürbar. Höhere Kosten bei Energie, bei der Miete, bei Lebensmitteln und vielen mehr und hier sollten wir als öffentliche Hand auch die Familien unterstützen, damit kein Kind auf die wichtige Unterstützung, insbesondere durch die Schülerhorte, verzichten muss. Ich habe in einigen meiner Reden hier schon ausgeführt, dass auch in Niederösterreich die Kinderarmut enorm hoch ist. Fast 400.000 Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren sind von Armut und Ausgrenzung gefährdet. Kinderarmut zeigt sich besonders an der sozialen Teilhabe bzw. zeigt sich eben nicht und ist vielfach versteckt, weil diese Kinder eben dann nicht zur Geburtstagsfeier mit ins Kino gehen können oder eben auch nicht den Schülerhort besuchen. Ebenso wird oft beim Essen gespart, bei gesunder Ernährung und auch hier wären die Schülerhorte sehr wichtig, denn das gemeinsame, tägliche, warme Mittagessen gehört einfach dazu. Um Kinderarmut zu verhindern und die Einschränkungen bei Bildung, Ernährung, sozialer Teilhabe und viel mehr für die Kinder in unserem Land zukünftig zu verhindern, ist für uns, für die Sozialdemokratie, in diesem Land eine Kindergrundsicherung unumgänglich. Danke auch hier an die Verantwortlichen in der Bundesregierung, dass die Kindergrundsicherung in das Regierungsprogramm aufgenommen wurde und hier eben auch die Bitte an die Kolleginnen und Kollegen auch hier im Landtag, unsere Regierungsparteien ÖVP und NEOS, im Sinne unserer Kinder, die gleiche Chancen verdienen, das Thema Kindergrundsicherung voranzutreiben und auch bald zur Umsetzung zu bringen. Um wieder zum eigentlichen Thema, zur Valorisierung und der Kinderbetreuungsförderung, zu kommen: Wir unterstützen natürlich diesen Antrag. Ich glaube, das hat sich in meiner Rede herausgestellt. Abschließend möchte ich noch ein großes Dankeschön an alle, die in den Schülerhorten tätig sind, sagen, an alle Hortpädagoginnen und -pädagogen für ihre engagierte Arbeit und Unterstützung der Familien und der Kinder in unserem Land. Danke. (Beifall bei der SPÖ und Abg. Dr. Krismer-Huber.)