Redebeitrag von René Lobner  Antrag der Abgeordneten Dr. Krismer-Huber u.a. betreffend Unterstützung für berufstätige Eltern – Valorisierung der Förderung gemäß Richtlinie „NÖ Kinderbetreuungsförderung für Eltern“

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Lobner (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Hoher Landtag! Auch ich möchte mich zu diesem Tagesordnungspunkt zu Wort melden und gleich eines vorwegsagen: Ich glaube, es ist unser aller Ansinnen und unser aller Bestreben, dass wir unsere Familien, unsere Kinder in diesem Land bestmöglich unterstützen und da können wir voller Stolz behaupten, dass wir gerade in den vergangenen Jahren sehr viel Positives und Konstruktives auch hier im Land NÖ auf den Weg gebracht haben. Und ich möchte zu Beginn meiner Wortmeldung einen großen Dank aussprechen an all jene, die in der Kinderbetreuung, von der Kleinkinderbetreuung beginnend bis hin zu den Hortbetreuerinnen und -betreuern unterwegs sind, denn die leisten wirklich hervorragende Arbeit und das wird oftmals gar nicht so sehr bedankt und in den Fokus gerückt, und ich möchte mich an der Stelle einmal zu Beginn recht herzlich für deren tolle Arbeit bedanken. (Beifall bei der ÖVP und Abg. Gerstner.) Wir haben heute in den unterschiedlichsten Wortmeldungen die unterschiedlichsten Argumente gehört, möchte aber eines schon in den Mittelpunkt stellen: Dass auf den verschiedenen Ebenen in den verschiedensten Gebietskörperschaften die unterschiedlichsten Maßnahmen gesetzt wurden, um hier unseren Kindern, unseren Familien entsprechende Unterstützung auch zuteilwerden zu lassen. Der Familienbonus Plus wurde angesprochen, wurde teilweise auch kritisiert oder schlechtgemacht. Ich bin davon überzeugt, dass dieser Familienbonus Plus ein großer Wurf war und hier die Familien landauf, landab entsprechend auch unterstützt. Wir haben aber auch mit der Abschaffung der kalten Progression speziell unsere Familien unterstützt. Wir haben viele, viele Förderungen in den vergangenen Jahren, die ja gerade auch auf Bundesebene, gerade kritisiert werden, auf Schiene gebracht und es gilt einfach das entsprechend zu evaluieren und auch zu sehen, wo man zielgerichtet am effizientesten auch unterstützen kann. Es wurde bereits angesprochen von meiner Vorrednerin, auch die Familienhilfe wird jetzt mittlerweile automatisch indexiert und es gibt den Kinderabsetzbetrag, es gibt aber auch den Alleinverdienerabsetzbetrag und viele, viele andere Dinge. Ich darf auch in Erinnerung rufen, dass wir unsere erfolgreichen Summer Schools ins Leben gerufen haben und auch die leisten einen wichtigen Beitrag. Aber nicht nur in diesem ganz konkreten Gebiet wurde Unterstützung für unsere Familien erarbeitet. Ich darf nur an das Jugendticket erinnern oder an das TOP-Jugendticket, wo unsere Schülerinnen und Schüler besonders günstig auch mit den öffentlichen Verkehrsmitteln in Niederösterreich, im Burgenland und auch in Wien unterwegs sind. Ich darf aber auch... gerade auch was Familien anbelangt, ist ja nicht nur die Betreuung in den Kindergärten, in den Schulen, in den Horten enorm wichtig, sondern wir wollen denen natürlich auch ein leistbares Freizeitangebot ermöglichen. Und da gibt es zum Beispiel eine tolle Initiative, nämlich den NÖ Familienpass, der kostenlos ist und der bietet für die Familien im Rahmen dieser Vorteilskarte mit über 500 Partnerbetrieben tolle Aktionen und tolle Möglichkeiten. Ich darf aber auch an die Niederösterreichs-CARD erinnern, mit freien Eintritten in über 365 Ausflugszielen. Und eines möchte ich heute in den Mittelpunkt meines Redebeitrages stellen und das haben vielleicht viele schon wieder vergessen: Wir haben lange und viel über dieses Kinderbetreuungspaket des Landes NÖ auch diskutiert, wurde oftmals auch kritisiert. Aber, und davon bin ich felsenfest überzeugt, weil ich selbst als Bürgermeister meiner Heimatgemeinde hier in der Pilotphase tätig sein durfte: Da ist uns ein großer Wurf speziell für die Familien des Landes NÖ gelungen. Die Blau-gelbe Betreuungsoffensive, Kinderbetreuungsoffensive ist aber nicht nur für die Familien ein großer Wurf, ist auch ein belebendes Element für unsere regionale und lokale Wirtschaft. Hier werden gemeinsam mit den Gemeinden in den nächsten Jahren 750 Millionen Euro investiert. Es sollen bekannterweise 600 neue Kindergartengruppen errichtet werden und 250 neue Kleinkindergruppen im Rahmen von Tagesbetreuungseinrichtungen. Auch die Förderungen, um die Gemeinden hier entsprechend zu entlasten und zu unterstützen, wurden umgemodelt. Ursprünglich war ein Drittel/zwei Drittel die Regelung, jetzt ist es eine 50/50-Regelung, um hier entsprechend auch die Umsetzung für die notwendigen Räumlichkeiten zu ermöglichen. Eines, und das kann man schon nach den ersten Monaten sagen: Dieses Kinderbetreuungspaket funktioniert ausgezeichnet. Ich möchte mich da auch stellvertretend bei all jenen bedanken, die tagtäglich hier ihren wertvollen Beitrag leisten, zum einen bei den Kommunen, zum anderen aber auch bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Landes. Kern der Betreuungsoffensive war und ist es, die Schließung der Karenzlücke zu vollziehen und die Reduktion des Eintrittsalters von zweieinhalb auf zwei Jahren im Kindergarten zu ermöglichen. Gestatten Sie mir, dass ich kurz die fünf Eckpunkte noch skizziere. Die Reduktion der Schließwochen im Sommer, ebenfalls essenziell von drei auf eine Schließwoche, der kostenlose Vormittag für alle Kinder bis zum sechsten Lebensjahr, die flächendeckende Nachmittagsbetreuung in Wohnortnähe, auch dank interkommunaler Kooperationen. Wir haben aber nicht nur, was die Quantität anbelangt, hier einen Meilenstein erwirken können, sondern auch, was die Qualität anbelangt. Wir haben die Gruppengrößen entsprechend reduziert, zusätzliche Fachkräfte angestellt und einen besseren Betreuungsschlüssel ermöglicht. Und schlussendlich ist es nun möglich, dass alle Kindergartenkinder bereits ab dem zweiten Jahr in einen Kindergarten gehen können. Also in Summe, glaube ich, ist es wirklich ein gutes, möchte sogar sagen, sehr gutes Programm, was wir da die letzten Jahre auf den verschiedensten Ebenen auf den Weg gebracht haben. Wir sollten diesen Weg weiter fortführen. Es ist wichtig, dass wir unsere Familien entsprechend entlasten. Qualität und Quantität sind hier gleichermaßen wichtig, und ich glaube oder bin davon überzeugt, dass wir hier auf einem sehr guten Kurs sind. Und die bereits angesprochenen Maßnahmen sowohl auf Bundesebene als auch auf Landesebene und auf kommunaler Ebene, die zeigen auch entsprechend positive Auswirkungen. Und eines sei auch ganz offen und ehrlich angesprochen: Es wird immer wieder Einzelfälle geben. Aber – und das darf ich auch als Bürgermeister sagen – ich weiß, dass die Kommunen gerade diese Einzelfälle auch mit großem Bedacht, mit großer Sorgfalt entsprechend begutachten und hier immer wieder auch gute Lösungen finden. Insofern werden wir zwar diesem Antrag nicht zustimmen, aber ich bin davon überzeugt, dass all die Maßnahmen, die wir in den letzten Jahren geschnürt haben, unsere Familien entsprechend auch entlasten. Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und LR DI Schleritzko.)