Redebeitrag von Hermann Hauer  Vorlage der Landesregierung betreffend Universitätsklinikum Wr. Neustadt, Neubau – Projektkonsolidierung der Bauvorhaben "Neubau und Zusatzprojekte"

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Hauer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzter Herr Landesrat! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ja, heute ist ein wegweisender Tag für Niederösterreich, denn wir – so meine ich – treffen eine Entscheidung, die weit über das Heute hinausreicht. Mit dem Neubau des Universitätsklinikums Wiener Neustadt gestalten wir aktiv die Zukunft unseres Gesundheitssystems durchaus mutig, verantwortungsvoll und mit einem klaren politischen Bekenntnis zu der bestmöglichen Versorgung unserer Landsleute. Und lieber Herr Kollege Helmut Hofer-Gruber, ich glaube, es ist einfach nicht okay, dass man hier Entscheidungsträger und Entscheidungsträgerinnen einfach so hinstellt, als ob sie nicht bis drei zählen könnten und als Versagerinnen und Versager. Das ist absolut nicht okay. Sondern ich glaube, dass das Projekt klar und deutlich aus den Gründen, die wir kennen, weil wir eben gesehen haben, dass sich die Rahmenbedingungen verändern können, dass die weltweite Gesundheitskrise gezeigt hat, dass es nicht reicht mit Systemen aus der Vergangenheit auf Probleme der Gegenwart zu reagieren. Die Energiekrise hat uns gelehrt, wie wichtig Unabhängigkeit und Nachhaltigkeit auch in öffentlichen Bauwesen sind und ich glaube, dass die Baukostenentwicklung in der Vergangenheit, in den letzten Jahren, einfach eine Realität ist, die wir nicht wegdiskutieren können, aber gleichzeitig auch eine Realität, die nicht dazu führen kann, dass wir unsere Verantwortung für die Gesundheitsinfrastruktur der Zukunft hintanstellen und vielleicht ununterbrochen alles schlecht- und in den Lichtkegel der Grauslichkeiten stellen. Ja, es ist eine Entscheidung heute über ein Projekt, das die Investitionssumme hat von 1,47 Milliarden Euro. Ein Projekt, das das Gesundheitswesen strukturell weiterentwickelt. Ein Projekt, das zeigt, dass wir bereit sind, nicht nur auf die Herausforderungen zu reagieren, sondern ihnen mit Stärke und Weitsicht zu begegnen. Und es geht hier nicht nur um den Neubau eines Krankenhauses, es geht um das Fundament für eine Versorgungssicherheit medizinischer Qualität in unserem Bundesland. Und Herr Kollege Spenger, ich kann das nur unterstreichen, was der Kollege Gerstenmayer gesagt hat. Wärst du bei der Infoveranstaltung gewesen, dann hätte sich ein Großteil deiner Fragen einfach in Schall und Rauch aufgelöst. Weil der Vorstand, der nicht jeden Tag wechselt, sondern das sind einfach Kapazitäten und ich getraue mich zu sagen, dass der Vorstand und auch die vorigen Vorstände eine klare, exzellente Arbeit geleistet haben und das hat sich niemand verdient, mit solchen Aussagen einfach in den Dreck gezogen zu werden. Danke. (Beifall bei der ÖVP und LR DI Schleritzko.) Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben mit dem Gesundheitsplan 2040 die strategische Neuausrichtung vorgenommen. Heute folgen wir mit dieser Strategie, mit der konkreten Umsetzung, dass wir dieses Projekt abstimmen, das sowohl medizinisch als auch gesellschaftlich einen neuen Maßstab setzt. Und ich frage jetzt provokant: Was entsteht mit dem Universitätsklinikum, Herr Kollege Spenger? Ein hochmodernes Zentrum für Gesundheitsversorgung im Süden unseres Landes, nicht als Ersatz, sondern als qualitativer Sprung nach vorne. Kollege Dinhobl hat das das sehr, sehr treffend formuliert und angesprochen, es ist ein Klinikum, das Menschen ins Zentrum stellt, in jeder Hinsicht und das ist in unserer politischen Arbeit ein Anspruch: Menschlichkeit durch Modernität, Nähe und Struktur. Und ich glaube, es ist ein Klinikum, das eine überregionale Versorgung übernimmt und es ist klar und deutlich geregelt, Herr Kollege Spenger, wie die Übergabe ablaufen wird vom alten Haus in das neue Haus. Und wem nützt das konkret, nur noch einmal zur Wiederholung? Den Menschen, die auf eine medizinische Versorgung angewiesen sind, verlässlich, schnell und kompetent, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern – und da haben wir eine Gemeinsamkeit, lieber Herr Kollege Spenger – auch ich bedanke mich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Aber ich bedanke mich auch beim Vorstand und ich bedanke mich auch bei unserem Landesrat Ludwig Schleritzko, der mit Weitsicht, mit Mut, mit Zuversicht den Gesundheitspakt eingeleitet hat und mit dem Beschluss im Landtag wird dieser Plan jetzt auch dementsprechend umgesetzt. (Beifall bei der ÖVP.) Und Hohes Haus, wir investieren nicht in Wände, wir investieren in Würde, in Versorgung und in Vertrauen und natürlich, an alle Zweifler, werden wir diesen Verlauf auch intensiv begleiten mit Transparenz und mit Kontrolle, mit parlamentarischer Kontrolle. Wir haben ja beim Gesundheitsagenturgesetz auch die Berichterstattung nicht aus Jux und Tollerei beschlossen. Natürlich kostet das Projekt viel Geld, es kostet sehr viel Geld. 1,47 Milliarden Euro ist eine gewaltige Summe. Aber ich meine, es ist notwendig, denn wer jetzt nicht investiert wird später mit struktureller Überforderung und mit enormer Unzufriedenheit im System konfrontiert sein. Unsere Aufgabe als Abgeordnete ist es, Verantwortung zu übernehmen, nicht nur für eine langfristige Stabilität und nicht nur für Überschriften, sondern mit Ergebnissen und mit Daten. Und ich glaube, dass der heutige Beschluss des Neubaus, des Universitätsklinikums, des NÖ Universitätsklinikums Wiener Neustadt einfach ein Signal auch nach außen ist, dass wir als Land bereit sind, die besten Bedingungen für eine moderne Medizin zu schaffen, dass wir damit verbunden die Regionen stärken, anstatt sie zu vernachlässigen und auch auf einem höchsten Anspruch an Qualität. Und gerade für die Thermenregion und für unser Bundesland ist dieses Projekt von einer zentralen Bedeutung. Es entlastet umliegende Kliniken und es stärkt die Region wirtschaftlich und es schafft auch – und das ist auch sehr, sehr wichtig – neue Perspektiven für junge Fachkräfte im Gesundheitsbereich. Hoher Landtag! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Wir bauen nicht irgendein Spital, wir bauen ein Zentrum der Zuversicht, ein Symbol für unsere Haltung als Landespolitiker, nicht kleinteilig, sondern groß gedacht, nicht verwalten, sondern gestalten und ich glaube, wir bauen auch mit dem Wissen, dass sich die Investitionen in die öffentliche Gesundheit immer lohnen für das Wohl der Menschen, für den Zusammenhalt und auch für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Und ich stehe heute nicht an, um mich nochmals zu bedanken bei den zuständigen Regierungsmitgliedern, die diesen Gesundheitsplan, Gesundheitspakt dementsprechend dann in Einigkeit aufgesetzt haben. Ich stehe auch nicht an, mich bei den Planerinnen und Planern zu bedanken, die dieses Projekt begleiten werden, bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Gesundheitswesen, aber vor allem bei den Kolleginnen und Kollegen im NÖ Landtag, die diesen gemeinsamen Weg mittragen und ich glaube, dass wir heute gemeinsam ein starkes parteiübergreifendes Signal setzen werden für eine gesundheitspolitische Verantwortung und für eine Versorgungssicherheit in Niederösterreich. Danke sehr. (Beifall bei der ÖVP, LR DI Schleritzko und Präs. Wilfing.)