Redebeitrag von Franz Schnabl  Vorlage der Landesregierung betreffend Vereinbarung gemäß Art. 15a Abs. 2 B-VG über die Anwendung und Umsetzung der VRV 2015 durch die Länder

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Schnabl (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hoher Landtag! Wir Sozialdemokraten halten die Einführung der VRV in Niederösterreich und in Österreich für mehr als sinnvoll. Insofern kann ich mich meinem Vorredner wohl anschließen. Ich möchte aber keinen Ausflug in die Budget- und Finanzpolitik des Bundes machen, wie das der Kollege Helmut Hofer-Gruber gemacht hat. Ich möchte vielmehr die Gelegenheit nutzen, nicht nur zu sagen, dass wir dem Antrag vollinhaltlich und aus voller Überzeugung zustimmen, sondern ich möchte die Gelegenheit auch nutzen, weil ich weiß, wie viel Arbeit mit der Einführung verbunden war, mich bei allen Beteiligten in der Vorbereitung recht herzlich zu bedanken. Und erwähnen möchte ich hier die Leiterin der Gemeindeabteilung, Frau Dr. Anna-Margaretha Sturm, die sich mit Herzblut und viel Zeit und viel zusätzlicher Arbeit bemüht und verdient darum gemacht hat, dass diese Einrichtung jetzt in Niederösterreich da ist. Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ und Abg. Mag. Hofer-Gruber.)