Redebeitrag von Peter Gerstner  Bericht des Landesrechnungshofes betreffend NÖ Pflege- und Betreuungszentrum Hainfeld, Zu- und Umbau (Bericht 1/2025)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Gerstner (FPÖ): Danke! Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Geschätzte Damen und Herren! Ein paar Worte und Gedanken zum Umbau des Pflegezentrums und Betreuungszentrums Hainfeld. Eine wichtige Investition, aber mit Bedacht bitte. Die demographische Entwicklung zeigt klar, dass der Pflegebedarf in den kommenden Jahren weiter steigen wird, wie es auch mein Vorredner schon gesagt hat. Es ist daher wichtig, bestehende Strukturen zu modernisieren und Pflegeeinrichtungen auf die Zukunft vorzubereiten. Das Pflege- und Betreuungszentrum in Hainfeld leistete bereits gute und wertvolle Arbeit für viele Menschen, die auf Unterstützung angewiesen sind. Ein moderner und funktionaler Umbau kann die Betreuungsqualität verbessern und den Bewohnerinnen und Bewohnern ein noch würdevolles und angenehmeres Umfeld bieten. Doch solche Projekte bringen aber auch große finanzielle Herausforderungen mit sich. Wir müssen sicherstellen, dass Steuergeld gezielt und sinnvoll eingesetzt wird, damit auch am Ende nicht nur ein optisch ansprechendes Gebäude – was es ja durchaus ist, was man am Foto sieht von dem Bericht – sondern auch ein spürbarer Mehrwert für die Menschen entsteht. Transparenz und Kontrolle – wer überwacht den Prozess? Da gibt es nur eine Antwort: der Landesrechnungshof, wie wir ja gesehen haben, an dem sicher sehr umfangreichen Bericht. Große Bauprojekte und Fördermaßnahmen müssen nicht nur geplant, sondern auch laufend überprüft und kontrolliert werden. Wir begrüßen jede Investition, die dazu beiträgt, die Pflegequalität in Österreich zu verbessern. Gleichzeitig fordern wir eine klare und transparente Mittelverwendung. Und in dem Bericht steht ja sehr schön drinnen, der Landesrechnungshof benennt auch diese Mängel beim Namen und wir müssen ja nur... am Ende des Berichtes steht es ja genau drinnen, was hier nicht gestimmt hat bei dem Ganzen. Deswegen ein herzliches Dankeschön an den Landesrechnungshof für die Arbeit, für die sehr umfassende und genaue Arbeit. Es ist eine sehr, sehr wichtige Arbeit, finde ich, um zu gewährleisten, dass jeder Steuer-Euro, wie man sagt, nicht mehr Steuer-Schilling, sinnvoll eingesetzt wird und dort ankommt, wo er hingehört. Wir werden diesem Bericht natürlich zustimmen. Danke schön. (Beifall bei der FPÖ.)