Bericht von René Pfister  Bericht des Landesrechnungshofes betreffend NÖ Pflege- und Betreuungszentrum Hainfeld, Zu- und Umbau (Bericht 1/2025)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Pfister(SPÖ): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Antrag des Rechnungshof-Ausschusses über den Bericht des Landesrechnungshofes betreffend NÖ Pflege- und Betreuungszentrum Hainfeld, Zu- und Umbau (Bericht 1/2025). Die Empfehlungen des Rechnungshofes hier in dem Bericht, nur ganz kurz: Dokumentation und Kostenkontrolle war eines der Schwerpunkte, vor allem auch die Zusammenarbeit zwischen den unterschiedlichen Abteilungen. Die Kritik des Landesrechnungshofes: Leider die intransparente Kostenentwicklung aufgrund einer massiven Überschreitung der tatsächlichen Kosten, die Mängel bei der Vergabe, die Planungsdefizite vor allem auch im Hinblick der Pflegeplätze, fehlende Gesamtdokumentationen, unzureichende Berücksichtigung von Nachhaltigkeit, mangelnde Abstimmung mit der Landesgesundheitsagentur. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bringe daher den Antrag über den Bericht des Landesrechnungshofes betreffend NÖ Pflege- und Betreuungszentrum Hainfeld, Zu- und Umbau (liest:) 

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Landesrechnungshofes betreffend NÖ Pflege- und Betreuungszentrum Hainfeld, Zu- und Umbau (Bericht 1/2025) wird zur Kenntnis genommen."

Herr Präsident, ich ersuche um Einleitung der Debatte und um Abstimmung.