Abstimmung  Bericht des Landesrechnungshofes betreffend NÖ Pflege- und Betreuungszentrum Hainfeld, Zu- und Umbau (Bericht 1/2025)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Zweiter Präsident Waldhäusl: Die Rednerliste ist erschöpft. Wir kommen zur Abstimmung des Verhandlungsgegenstandes Ltg.-631, Bericht des Landesrechnungshofes betreffend NÖ Pflege- und Betreuungszentrum Hainfeld, Zu- und Umbau. Wer für den Antrag des Rechnungshof-Ausschusses stimmen möchte, den ersuche ich, sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung über den Antrag des Rechnungshof-Ausschusses:) Dieser Antrag ist einstimmig angenommen.

Dazu liegt ein Resolutionsantrag mit der Nummer 2 der Abgeordneten Mag. Edith Kollermann betreffend Berichterstattung an den Landtag bei größeren Projekten vor. Wer für diesen Resolutionsantrag stimmen möchte, den ersuche ich ebenfalls, sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung:) Das sind die Stimmen der NEOS, der SPÖ, der GRÜNEN und damit die Minderheit.