Bericht von Andreas Bors  Bericht des Landesrechnungshofes betreffend Siedlungswasserwirtschaft in Niederösterreich, Nachkontrolle (Bericht 8/2024)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Bors (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kollegen! Hoher Landtag! Ich berichte zuerst zum Antrag des Rechnungshof-Ausschusses mit der Geschäftszahl 559 über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel – Wels und Wiener Neustadt (Reihe Niederösterreich 2024/7). An heißen Sommertagen erwärmen sich dicht bebaute und versiegelte Flächen stärker als das Umland und speichern daher auch diese Wärme. Es entstehen Hitzeinseln. Diese Effekte können durch eine angepasste Raumordnung und Bebauung sowie umfangreiche Begrünungsmaßnahmen abgemildert werden. Die Stadt Wels und die Stadt Wiener Neustadt stellten hier auch Strategien dar und beauftragten diese. Der Rechnungshof kritisiert in diesem Bericht aber, dass die zu wenig bzw. nicht umgesetzt wurden, und angesichts des verbreiteten Risikos von Hitzeinseln sah der Rechnungshof bei beiden Städten noch erheblichen Handlungsbedarf. Der Bericht dazu liegt in den Händen der Abgeordneten. Ich komme daher zum Antrag (liest:)

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel – Wels und Wiener Neustadt (Reihe Niederösterreich 2024/7) wird zur Kenntnis genommen."

Ich berichte weiters zum Antrag des Rechnungshof-Ausschusses mit der Geschäftszahl 608 über den Bericht des NÖ Landesrechnungshofes betreffend Siedlungswasserwirtschaft in Niederösterreich, Nachkontrolle (Bericht 8/2024). Die Nachkontrolle zum Bericht 2/2018, Siedlungswasserwirtschaft in Niederösterreich, Vorbericht ergab, dass von sechs Empfehlungen aus diesem Bericht ganze sechs bzw. großteils umgesetzt wurden. Das ergibt insgesamt eine Umsetzung von 100 Prozent. Zudem konnten finanzielle und organisatorische Verbesserungen für die Förderung der Siedlungswasserwirtschaft durch das Land NÖ in einer Größenordnung von 9,4 Millionen Euro erreicht werden. Der Bericht dazu liegt ebenfalls in den Händen der Abgeordneten. Ich komme daher zum Antrag (liest:)

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des NÖ Landesrechnungshofes betreffend Siedlungswasserwirtschaft in Niederösterreich, Nachkontrolle (Bericht 8/2024) wird zur Kenntnis genommen."

Sehr geehrter Herr Präsident, ich bitte um Einleitung der Debatte und anschließende Abstimmung.