Bericht von Andreas Bors  Bericht des Landesrechnungshofes betreffend NÖ Landesklinikum Horn-Allentsteig (Bericht 7/2024)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Bors (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kollegen! Hohes Haus! Ich berichte zuerst über den Antrag des Rechnungshof-Ausschusses mit der Geschäftszahl 604, über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Akutgeriatrie und Remobilisation in Niederösterreich und in der Steiermark (Reihe Niederösterreich 2024/8). In einer Akutgeriatrie sollen akut kranke, geriatrische Patienten unter anderem mit dem Ziel betreut und behandelt werden, sie in das gewohnte Lebensumfeld zu reintegrieren. Im Unterschied dazu sollte die Remobilisation der Frühremobilisation akut kranker Patienten jeden Alters dienen. Am Beispiel unserer niederösterreichischen und steiermärkischen Krankenanstalten war aber erkennbar, dass eine klare Abgrenzung der beiden Versorgungsbereiche in der Praxis nur bedingt möglich bzw. zweckmäßig war. Der Bericht liegt in den Händen der Abgeordneten, daher komme ich zum Antrag (liest:)

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Akutgeriatrie und Remobilisation in Niederösterreich und in der Steiermark (Reihe Niederösterreich 2024/8) wird zur Kenntnis genommen."

Weiters berichte ich zum Antrag des Rechnungshof-Ausschusses mit der Geschäftszahl 580 über den Bericht des Landesrechnungshofes betreffend NÖ Landesklinikum Horn-Allentsteig (Bericht 7/2024). Die NÖ Landesgesundheitsagentur betrieb das NÖ Landesklinikum Horn-Allentsteig am Standort Horn als Allgemeine Krankenanstalt und am Standort Allentsteig als Sonderkrankenanstalt für neurologische Rehabilitation. Im Jahr 2022 verfügte das NÖ Landesklinikum insgesamt über 370 bewilligte Betten. Davon entfielen 305 auf den Standort Horn und 65 auf den Standort Allentsteig. Die rund 1.000 Vollzeitkräfte versorgten insgesamt 14.046 stationäre Patienten und 175.482 ambulante Patientenkontakte. Weiters ist in dem Bericht quasi zu lesen bzw. wird kritisiert, dass eine Zielplanung für die Generalsanierung am Standort in Horn fehlt. Der Bericht dazu liegt in den Händen der Abgeordneten. Daher komme ich zum Antrag (liest:)

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Landesrechnungshofes betreffend NÖ Landesklinikum Horn-Allentsteig (Bericht 7/2024) wird zur Kenntnis genommen."

Sehr geehrter Herr Präsident! Ich bitte um Einleitung der Debatte und anschließende Abstimmung.