Abstimmung  Bericht des Landesrechnungshofes betreffend NÖ Landesklinikum Horn-Allentsteig (Bericht 7/2024)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Zweiter Präsident Waldhäusl: Die Rednerliste ist erschöpft. Wir kommen zur Abstimmung des Verhandlungsgegenstandes Ltg.-604, ein Bericht des Rechnungshofes betreffend Akutgeriatrie und Remobilisation in Niederösterreich und in der Steiermark. Wer für den Antrag des Rechnungshof-Ausschusses stimmen möchte, den ersuche ich, sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung über den Antrag des Rechnungshof-Ausschusses:) Dieser Antrag ist einstimmig angenommen.

Wir kommen zur Abstimmung des Verhandlungsgegenstandes Ltg.-580, Bericht des Landesrechnungshofes betreffend NÖ Landesklinikum Horn und Allentsteig. Wer für den Antrag des Rechnungshof-Ausschusses stimmen möchte, den ersuche ich, sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung über den Antrag des Rechnungshof-Ausschusses:) Auch dieser Antrag wurde einstimmig angenommen.

Dazu liegt ein Resolutionsantrag mit der Nummer 3 der Abgeordneten Mag. Scheele und Pfister betreffend aus der Kritik des Landesrechnungshofes lernen – endlich standortgenaue Planung umsetzen und Standortgarantie für unsere niederösterreichischen Spitäler. Wer für diesen Antrag stimmen möchte, den ersuche ich ebenfalls, sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung:) Das sind die Stimmen der GRÜNEN und der SPÖ und daher die Minderheit.