Bericht von Mag. Georg Ecker, MA  Antrag gemäß § 34 LGO 2001 des Abgeordneten Krumböck, BA betreffend Gedenkstätten an Orten ehemaliger Außenlager des KZ Mauthausen in Niederösterreich

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter  Abg. Mag. Ecker, MA (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Ich berichte zum Antrag mit der Ltg.-589 der Abgeordneten Dr. Krismer-Huber u.a.... Verzeihung über den Antrag 589-1 des Abgeordneten Krumböck gemäß § 34 der LGO 2001 betreffend Gedenkstätten an Orten ehemaliger Außenlager des KZ Mauthausen in Niederösterreich. Der ursprüngliche Antrag im Ausschuss, den dieser §34-Antrag miterledigt, ist eben... war ein Antrag betreffend Schutz von historisch belasteten Flächen durch spezielle Widmung, Grünland, Erinnerungskultur und Gedenkkultur, Änderung des NÖ Raumordnungsgesetzes. Ich komme aber nun zum Antrag des Bau-Ausschusses über den Antrag gemäß § 34 LGO 2001 des Abgeordneten Krumböck betreffend Gedenkstätten an Orten ehemaliger Außenlager des KZ Mauthausen in Niederösterreich (liest:) 

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

1. Die NÖ Landesregierung wird ersucht, an die Bundesanstalt KZ Gedenkstätte Mauthausen heranzutreten, um in weiterer Folge gemeinsam mit dieser sowie in Abstimmung mit den jeweiligen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern die Möglichkeit zu prüfen, an Standorten ehemaliger Außenlager des Konzentrationslagers Mauthausen in Niederösterreich Infotafeln zur digitalen gedenkstättenpädagogischen Wissensvermittlung für Besucherinnen und Besucher der Gedenkstätte errichten zu können.

2. Durch diesen Antrag gemäß § 34 LGO 2001 wird der Antrag Ltg.-589 miterledigt."

Ich bitte um Einleitung der Debatte und Abstimmung.