Redebeitrag von Philipp Gerstenmayer  Vorlage der Landesregierung betreffend Verlängerung Regionalisierungsprogramm

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Gerstenmayer (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Mitglieder der Landesregierung! Sehr geehrte Damen und Herren des NÖ Landtags! Der erste Punkt auf der Tagesordnung ist gleich ein ganz wichtiger für unsere Regionen und Gemeinden und zwar eben die Verlängerung des Regionalisierungsprogramms. Dieses Programm – wir haben es schon gehört – hat in den letzten Jahrzehnten maßgeblich dazu beigetragen, dass Niederösterreich als Wirtschafts- und Lebensraum gestärkt wurde. Die Berichterstatterin hat es ausgeführt: Fast 4.000 Projekte wurden bisher mit einer Gesamtsumme von 1,52 Milliarden Euro gefördert und daraus resultieren Investitionen von über 3,4 Milliarden Euro und die Schaffung und Sicherung von über 26.000 Arbeitsplätzen. (Beifall bei der FPÖ.) Doch der Erfolg des Programms zeigt sich nicht nur in Zahlen. Es sind vor allem unsere Gemeinden und Kommunen, die davon profitieren. Denn sie sind es, die den Grundstein für erfolgreiche Projekte legen, egal ob in der Wirtschaft, Infrastruktur und vor allem im touristischen Bereich. Dieses Programm ermöglicht es neue touristische Angebote zu entwickeln, die unsere Region beleben, Besucher anziehen und die lokale Wirtschaft stärken. Der Tourismus ist für viele Gemeinden ein enormer Wirtschaftsfaktor und ein gut entwickeltes touristisches Projekt schafft nicht nur Arbeitsplätze, sondern bringt auch die Wertschöpfung direkt in die Region. Das Regionalisierungsprogramm bietet den Gemeinden genau die Unterstützung, die sie brauchen, um solche Projekte auszuarbeiten und umzusetzen. Mit der Verlängerung des Programms schaffen wir die notwendige Planungssicherheit. Gemeinden können langfristig denken und bereits jetzt schon die Weichen für die Zukunft stellen. Das Budget von 220 Millionen Euro ist dabei eine klare Investition in die Zukunft Niederösterreichs und ein klares Bekenntnis zur eigenständigen Entwicklung unserer Regionen. Sehr geehrte Damen und Herren, dieses Projekt ist mehr als nur eine finanzielle Förderung. Es ist ein Werkzeug für die Entwicklung starker, lebenswerter Regionen in Niederösterreich. Es gibt unseren Gemeinden die Möglichkeit Ideen zu verwirklichen, den Tourismus anzukurbeln und die Lebensqualität in Niederösterreich nachhaltig zu erhöhen. Ich hätte mir gewünscht, dass wir diesen Beschluss heute einstimmig fassen. Die GRÜNEN sind noch ein bisschen unentschlossen. Beim Ausschuss waren sie noch dafür, heute sind sie dagegen. Aber trotzdem bin ich froh, dass wir mit breiter Mehrheit dieses Programm in die nächste Phase führen. Stimmen Sie für die Verlängerung und setzen wir damit ein starkes Signal für die Zukunft unserer Gemeinden und Regionen! Vielen Dank. (Beifall bei der FPÖ, Präs. Waldhäusl, LH-Stv. Landbauer, MA und LR Mag. Rosenkranz.)