Redebeitrag von Rene Zonschits  Vorlage der Landesregierung betreffend Verlängerung Regionalisierungsprogramm

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Zonschits (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Frau Landeshauptfrau! Werte Mitglieder der Landesregierung! Das Land NÖ startete 1986 unter dem damaligen Landeshauptmann-Stellvertreter Ernst Höger das niederösterreichische Regionalisierungsprogramm. Dieses Erfolgsprogramm ist seit jeher eine zentrale Säule der wirtschaftlichen und touristischen Strategie unseres Bundeslandes. Regionalisierung bedeutet mehr als eine Umverteilung von vorhandenen Ressourcen und ich glaube, das ist ein klarer Auftrag und ein klarer Ausdruck des Willens, die Stärken und Besonderheiten unserer Regionen zu fördern, denn ein starkes Niederösterreich lebt vor allem von der Vielfalt und der Dynamik unserer Städte und Gemeinden. Seit der Einführung bis zum August 2024 wurden Fördermittel in der Höhe von rund 1,5 Milliarden Euro vergeben, wodurch Investitionen in der Höhe von knapp 3,4 Milliarden ausgelöst wurden und 26.000 Arbeitsplätze geschaffen bzw. gesichert wurden. Das Ziel ist die Unterstützung regionaler Entwicklungsprozesse – wie wir schon gehört haben – in den Bereichen von Infrastruktur, von Tourismus und die wirtschaftliche Entwicklung und Stärkung unserer Gemeinden und Städte. Durch die Fortführung wird eine langfristige Planungs- und vor allem Handlungssicherheit für unsere Gemeinden und regionalen Akteure sichergestellt. Die enge Koppelung an die EU-Programme erleichtert zudem die Finanzierung und Umsetzung übergangsweise bis zur finalen Genehmigung durch die EU-Kommission. Mit der Verlängerung dieses Programmes wird die Bereitstellung von weiteren 220 Millionen Euro... ein klares Zeichen gesetzt, ein klares Zeichen für Niederösterreich. Diese Ziele und diese Zeichen müssen aber auch klar hinterlegt sein. Diese Ziele wie das weitere Vorantreiben der Klimaneutralität in unseren Regionen, der Zugang zur Bildung, vor allem der Zugang zur Gesundheit müssen auch in den entlegensten Gebieten unseres Landes garantiert werden, (Beifall bei der SPÖ und LR Königsberger-Ludwig.) und zu guter Letzt eine noch stärkere Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, damit sie unser Land weiterhin aktiv mitgestalten können. Werte Kolleginnen und Kollegen, die Verlängerung dieses Regionalförderungsprogrammes ist ein klares Versprechen. Ein Versprechen für Wachstum, für Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit in unseren Regionen. Lassen Sie uns gemeinsam dafür sorgen, dass Niederösterreich weiterhin ein Ort bleibt, an dem Werte und Traditionen und Innovation Hand in Hand miteinander gehen. Danke. (Beifall bei der SPÖ, LR Königsberger-Ludwig und LR Mag. Hergovich.)