Redebeitrag von Mag. Helmut Hofer-Gruber  Vorlage der Landesregierung betreffend Landesgesetz, mit dem das NÖ Forstausführungsgesetz und das NÖ Feuerwehrgesetz 2015 (NÖ FG 2015) geändert werden

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Hofer-Gruber (NEOS): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Mitglieder der Landesregierung! Hohes Haus! Die Feuerwehren sind Landessache. Jedes Bundesland hat daher sein eigenes Feuerwehrgesetz. Das NÖ Feuerwehrgesetz ist besonders lang. Es umfasst 88 Paragraphen, die sich auf 39 Seiten ausdrucken lassen. Oberösterreich kommt mit 53 Paragraphen aus und die Steiermark gar nur mit 51, die sich auf 30 Seiten verteilen. Dennoch: Die Vorgangsweise bei Waldbränden in Niederösterreich ist offenbar nicht klar geregelt und deshalb muss das Feuerwehrgesetz und das Forstausführungsgesetz geändert werden. Ich gebe ehrlich zu, ich wusste bisher nicht, dass es ein Forstausführungsgesetz gibt. Geht vielleicht manchen Kolleginnen und Kollegen auch so. Aber so ist es mal, die Bürokratie lässt grüßen und ich bin sehr froh, dass die Feuerwehrleute so gut ausgebildet sind, dass sie retten, löschen, bergen und sichern können, ohne vorher im Gesetz nachschauen zu müssen, wie das geht. (Abg. Kainz: Nicht sichern. Schützen – Retten – Löschen – Bergen – Schützen.) Wenn der Wald brennt, ist es aber schon zu spät und Waldbrände entstehen zumeist nicht von selbst. Die Verhütung von Waldbränden beschränkt sich nicht nur darauf, Vorsicht beim Entfachen von Feuer walten zu lassen und sei es nur, um eine Zigarette zu rauchen, sondern beinhaltet auch unsere Wälder klimafit zu machen. Diversität und Baumarten, die sich besser an trockene und heiße Bedingungen anpassen, sind hier gefragt. Ich glaube, da könnte man in Niederösterreich auch mehr Anstrengungen unternehmen. Da brauchen wir einen weiteren Blick als bisher. Unabhängig davon möchte ich die Gelegenheit ergreifen, mich an dieser Stelle bei allen Mitgliedern der freiwilligen Feuerwehr in Niederösterreich für ihre Bereitschaft zu bedanken für andere da zu sein, wenn man sie braucht, und ich wünsche Ihnen allen allzeit gesunde Heimkehr von Ihren Einsätzen. Danke schön. (Beifall bei den NEOS.)