Redebeitrag von Kathrin Schindele  Vorlage der Landesregierung betreffend Landesgesetz, mit dem das NÖ Forstausführungsgesetz und das NÖ Feuerwehrgesetz 2015 (NÖ FG 2015) geändert werden

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Schindele (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Hoher Landtag! Ja, Erfahrungen und Erkenntnisse, die man in der Vergangenheit macht, auch wenn es teils nicht so erfreuliche Ereignisse sind, sind sehr wichtig, weil man lernt daraus. Und deswegen sprechen wir jetzt auch über Anpassungen das NÖ Forstausführungsgesetz und das Feuerwehrgesetz betreffend im Speziellen um Waldbrände. Und hier haben wir alle sicher noch die Bilder der Katastrophe von Hirschwang oder Reichenau an der Rax im Oktober 21 im Kopf. Ja, es geht im Speziellen um die Verantwortung bei der Waldbrandbekämpfung. Und das betrifft natürlich die Organisation der Bekämpfung. Das betrifft die Hilfeleistung bei der Abwehr. Das betrifft Bekämpfungsmaßnahmen vor Ort und die Vorkehrungen nach Bränden. Und das ist alles in das Gesetz aufzunehmen. Im Ernstfall braucht es Klarheit im Einsatz. Es braucht klare Regelungen über die Einsatzleitung. Es braucht die Einbeziehung von diversesten Organisationen und Organen. Es braucht die Einbeziehung von relevanten Personen. Es braucht Verhaltensregeln, Effizienz und – Herr Kollege Hofer-Gruber – vor allem auch Rechtssicherheit und deswegen haben wir auch dieses Gesetz. Und diese Rahmenbedingungen, die sind sehr wichtig im Einsatzfall, damit wir auf zukünftige Einsätze – und die wird es leider Gottes sicher geben – bestens vorbereitet sind. Abschließend gebührt auch mein Dank den Feuerwehren und das ist nicht nur eine Floskel. Alle, die mich kennen, wissen, welchen großen Wert die Feuerwehren für mich haben und ich bin stolz auf unsere Feuerwehren, weil darum beneidet uns nicht nur Europa. Ich bin mir sicher, darum beneidet uns die ganze Welt. (Beifall bei der SPÖ, Abg. Mag. Danninger, Abg. Ing. Ebner, MSc und Abg. Kainz.)