Redebeitrag von René Lobner  Antrag gemäß § 34 LGO 2001 der Abgeordneten Sommer, Hauer, Weninger und Mag. Hofer-Gruber betreffend neue Perspektiven für eine nachhaltige Integration in den Arbeitsmarkt: Bedarfsorientierte Arbeitsstiftung für Niederösterreich

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Lobner(ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geschätzte Mitglieder der Landesregierung! Hoher Landtag! Auch ich darf mich zu diesem Tagesordnungspunkt zu Wort melden. Wie meine Vorrednerinnen und Vorredner bereits angesprochen haben, war nach der Pleite, nach dem Konkurs von Kika und Leiner natürlich die Betroffenheit im ganzen Land groß und speziell die rund 550 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die betroffen waren, waren schockiert, denn sie haben nun ihren Arbeitsplatz verloren. Gerade kurz vor Weihnachten natürlich alles andere als eine einfache Situation für die Betroffenen. Und angesichts dieser schwierigen Lage vieler Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter war und ist es nun entscheidend, rasch zu handeln und effektive Unterstützungsmechanismen auch auf den Weg zu bringen. Es geht schließlich um die Zukunft und die Sicherheit der betroffenen Menschen und diese brauchen jetzt rasch und schnell Hilfe. Wir wollen das auf drei Säulen aufbauen. Zum einen gelten die Bemühungen in diese Richtung, dass wir die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Kika und Leiner rasch durch direkte und rasche Vermittlungen an andere Unternehmen entsprechend unterbekommen. Zum Zweiten sollen alle zur Verfügung stehenden Unterstützungsleistungen seitens des AMS Niederösterreich ausgeschöpft werden, um die Förderprogramme des AMS Niederösterreich auch effizient zu nutzen. Zwei Beispiele: Zum Beispiel das "arbeitsnahe Qualifizierungsprogramm AQUA" als Beispiel oder die "Beschäftigungsinitiative2025" in Niederösterreich seien hier erwähnt. Essenziell und wesentlich – und um das geht es letztendlich heute auch bei diesem Beschluss – ist es eine Arbeitsstiftung zu gründen, um die Leistung entsprechend hier rasch und sinnvoll an den Mann und an die Frau zu bekommen. Wir brauchen diese bedarfsorientierte Arbeitsstiftung, um möglichst rasch hier zu helfen, um auch für zukünftige Insolvenzen vorbereitet zu sein, denn auch die sind nicht ausgeschlossen. Wenn man sich die aktuelle wirtschaftliche Prognose ansieht, dann weiß man, dass sich die Wirtschaft auch nur langsam erholen wird und insofern wollen wir durch diesen heutigen hoffentlich einstimmigen Beschluss auch für die Zukunft und für die nächsten Monate gewappnet sein. Mit diesen genannten Maßnahmen und mit der heute zu beschließenden bedarfsorientierten Arbeitsstiftung soll den Betroffenen – wie gesagt – bestmöglichste Unterstützung zuteilwerden, und wir hoffen damit eine positive Perspektive auch für das kommende Jahr geben zu können und ich bitte alle hier um Unterstützung. (Beifall bei der ÖVP.)