Redebeitrag von Silke Dammerer  Vorlage der Landesregierung betreffend Änderung des NÖ Landessanitätsratsgesetzes (NÖ LSR-G)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Dammerer (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Hohes Haus! (Präsident Mag. Wilfing übernimmt den Vorsitz.) Der Landessanitätsrat ist ein wichtiges Gremium, das eine zentrale Rolle im Bereich der öffentlichen Gesundheit und des Gesundheitswesens spielt. Der Landessanitätsrat berät die Landesregierung und die Gesundheitsbehörden in medizinischen und gesundheitspolitischen Fragen. Dadurch trägt er dazu bei, dass Entscheidungen auf einer fundierten medizinischen Grundlage getroffen werden. Das Gremium setzt sich aus Experten verschiedener medizinischer Fachrichtungen, Apothekerinnen und Apothekern und anderen Gesundheitsberufen zusammen. Diese interdisziplinäre Expertise ermöglicht eine umfassende Beurteilung gesundheitlicher Herausforderungen. Der Landessanitätsrat befasst sich neben allen medizinischen Fragen aus dem Bereich des Gesundheitswesens auch mit der Pflege, der Betreuung und der medizinischen Versorgung einschließlich der Gesundheitsprävention. Weiters werden zahlreiche medizinische Fragestellungen – wie mein Vorredner ausgeführt hat – in Bezug auf Krankenanstalten, Pflegeeinrichtungen, dem Rettungswesen, Impfwesen, Kurortewesen, Apotheken-, Arzneimittelwesen, Umwelthygiene, dem Bestattungswesen und viele mehr behandelt. Diese im § 1 Absatz 2 definierten Zuständigkeitsbereiche werden mit dieser Novelle um Forschungsprojekte, ärztliche Ausbildungsstätten einschließlich Lehrpraxen und Lehrgruppenpraxen sowie Spezialisierungsstätten und der Digitalisierung im Gesundheitswesen erweitert. Daneben sieht die Novelle ausdrückliche Bestimmungen über die Bestellung und Abberufung von sachkundigen Personen vor. Auch erfolgt eine Neuregelung des Entgeltanspruchs, die über die ehrenamtliche Tätigkeit hinausgeht und überdurchschnittlich hohen Reiseaufwand verursacht, fest. Wir werden ebenfalls dieser Novelle sehr gerne zustimmen. An dieser Stelle möchte ich mich bei allen Expertinnen und Experten bedanken, die sich in diesem wichtigen Gremium einbringen, uns ihr Wissen und ihre Erfahrung zur Verfügung stellen, sowie bei allen Menschen, die im niederösterreichischen Gesundheitswesen täglich ihr Bestes geben, am neuesten Stand sind und sich und das Gesundheitssystem stets weiterentwickeln. Das sieht man zum Beispiel auch an der Anzahl von tagesklinischen Eingriffen: 2023 rund 23.000 solcher Operationen. Das wäre früher undenkbar gewesen. (Beifall bei der ÖVP.) Zum Schluss darf auch ich als Letztrednerin der ÖVP im Namen des ÖVP-Landtagsklubs Ihnen und euch allen ein gesundes Jahr 2025, ein gesegnetes Weihnachtsfest und schöne Weihnachtsfeiertage wünschen und bedanke mich bei unserem medizinischen Personal, das auch während der Feiertage für uns da ist. Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP, der SPÖ und den NEOS.)