Redebeitrag von Richard Punz, BA  Vorlage der Landesregierung betreffend Änderung des NÖ Krankenanstaltengesetzes (NÖ KAG)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Punz, BA(FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Die Versorgung in unseren Krankenanstalten betrifft uns alle und ist von größter Bedeutung für unsere Gesellschaft. Ich denke, in einer Zeit, in der die Herausforderungen für das Gesundheitswesen stetig zunehmen, ist es unerlässlich, dass wir uns mit der Qualität und der Zugänglichkeit der medizinischen Versorgung auseinandersetzen. Die Krankenanstalten waren immer das Rückgrat unserer Gesundheitsversorgung. Sie sollen Orte der Heilung, der Hoffnung und der Fürsorge sein. Die bedarfsgerechte Planung von Krankenanstalten und anderen Leistungsangeboten im Gesundheitsbereich ist daher von zentraler Bedeutung. Es ist unerlässlich, dass wir unsere Ressourcen effizient und vor allem zielgerichtet einsetzen, um die bestmögliche Versorgung für unsere Bevölkerung sicherzustellen. (Beifall bei der FPÖ.) Wir müssen verstehen, welche medizinischen Dienstleistungen dringend oder tatsächlich benötigt werden und wo es möglicherweise auch Lücken in der Versorgung gibt. Ein zentraler Aspekt dieser Planung ist die enge Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Akteuren im Gesundheitswesen. Krankenhäuser, niedergelassene Ärzte, Pflegeeinrichtungen und andere Gesundheitsdienstleister müssen Hand in Hand arbeiten, um ein integriertes Versorgungssystem zu schaffen. So können wir sicherstellen, dass die Patienten die richtige Behandlung zur richtigen Zeit am richtigen Ort erhalten. Geschätzte Kollegen mit dieser Novelle leisten wir vor allem einen Beitrag dazu, den rechtlichen Rahmen für Schwerpunkte in der Digitalisierung, eine Optimierung der Patientenströme, eine bedarfsgerechte Arzneimittelversorgung und eine effiziente Organisation des ärztlichen Dienstes zu schaffen. Die Kollegin hat es schon angesprochen: Ganz besonders freut es mich, dass es zu einer Neugestaltung des Kostenbeitrages von Begleitpersonen im Krankenanstaltengesetz kommt. Ich denke, jeder kann sich in die Situation hineinfühlen, dass es für eine Familie eine besonders schwierige Situation ist, wenn ein Kind oder Kleinkind stationär aufgenommen wird. Selbstverständlich braucht das Kind in dieser besonderen Situation die Liebsten bei sich und genauso wollen natürlich auch liebende Eltern und Angehörige bei ihren Kindern sein und diese auch unterstützen. Es braucht einfach eine Anpassung, damit die von mir angesprochene Situation auch nicht noch zu einer finanziellen Herausforderung wird. Gerade, dass bei Kindern mit lebensbedrohlichen oder chronischen Krankheiten und auf der anderen Seite beim Bezug der erhöhten Familienbeihilfe der Begleitkostensatz zur Gänze entfällt, ist hier ein wichtiger Schritt in diese Richtung. Damit wird vor allem auf Härtefälle entsprechend Rücksicht genommen. Geschätzte Kollegen, mit diesem Beschluss stärken wir das Recht der Kinder auf eine Bezugsperson im Krankenhaus und unterstützen Familien in besonders herausfordernden Zeiten. Ein Dankeschön dafür. (Beifall bei der FPÖ.)