Abstimmung  Vorlage der Landesregierung betreffend Änderung des NÖ Krankenanstaltengesetzes (NÖ KAG)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Zweiter Präsident Waldhäusl: Wir kommen zur Abstimmung des Verhandlungsgegenstandes Ltg.-581, eine Vorlage der Landesregierung betreffend Änderung des NÖ Krankenanstaltengesetzes. Dazu liegt ein Abänderungsantrag mit der Nummer 5 vor, ein Abänderungsantrag der Abgeordneten Ing. Schulz, Abgeordneter Punz u.a. Ich bitte jene, die für den Abänderungsantrag stimmen möchten, sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung:) Ich sehe, das ist einstimmig angenommen. Ich lasse daher über den Hauptantrag des Gesundheits-Ausschusses abstimmen und ersuche jene, die für den Antrag sind, sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung über den Antrag des Gesundheits-Ausschusses:) Und auch dieser Antrag ist einstimmig angenommen.