Redebeitrag von Mag. Karin Scheele  Bericht der Landesregierung betreffend NÖ Sozialbericht 2023

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Scheele(SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hohes Haus! Meine Fraktion stimmt dem Sozialbericht zu. Nicht, weil wir alles toll finden, aber meiner Meinung nach, der Bericht ja nur das wiedergeben kann, was politisch Sachlage in unserem Bundesland ist. Und ich denke mir, wir müssen andere Gelegenheiten nutzen, um Dinge zu ändern, dann kann der Bericht auch dementsprechend ausschauen. Ich möchte mich – nachdem meine Vorrednerinnen andere Themen abgedeckt haben – auf den Punkt der Hilfe bei Gewalt durch Angehörige (Frauenhäuser) speziell beziehen. Ich sehe, dass die Kollegen von der ÖVP alle mit dem orangen... mit der Schleife sitzen. Am Montag beginnen ja die 16 Tage gegen Gewalt an Frauen oder die Farbe Orange für eine gewaltfreie Zukunft, und ich denke mir, um mit etwas sehr Positivem zu beginnen, da tut sich ja etwas auch mit den Gemeinden, wo im Vergleich zu vor einigen Jahren viel häufiger die Flagge, die orange, für die gewaltfreie Zukunft und als Zeichen gegen Gewalt an Frauen gehisst werden wird. Ich denke mir, im Bereich der Frauenhäuser sehen wir, nachdem wir ja mehrere Jahre aufgelistet haben, dass es eine Budgetsteigerung gibt, die mit der verstärkten Nachfrage mithalten kann, was notwendig ist und was gut ist. Und durch die Übergangswohnungen, die in diesem Bericht noch ganz kurz beschrieben sind, dass das eine Neuerung ist und die meiner Meinung nach eine wesentliche Verbesserung für unser Bundesland sein werden, haben wir auch ein Plus an 34 Plätzen in Zukunft zu verzeichnen. Die Landesrätin Ulli Königsberger-Ludwig konnte schon in den meisten Bezirken Verträge für diese Übergangswohnungen machen, was wichtig ist. Ich bedanke mich in diesem Zusammenhang bei ihr. Nach den Informationen von ihr, glaube ich, sind nur mehr zwei Bezirke offen in Niederösterreich, wo wir diese Übergangswohnungen brauchen. Ein wichtiges Zeichen, dass wir hier besser und besser werden, dass wir in einem Flächenbundesland auch flächendeckendes Angebot schaffen können. Mit den Übergangswohnungen werden wir das schaffen. Meine Fraktion stimmt dem Sozialbericht zu. Ich denke mir, der Bericht kann nicht mehr berichten, als wie auch wirklich Politik ist und danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPÖ.)