Redebeitrag von Edith Mühlberghuber  Bericht der Landesregierung betreffend NÖ Sozialbericht 2023

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mühlberghuber(FPÖ): Vielen Dank, Frau Präsident! Geschätzte Damen und Herren! Ja, ich sehe den Sozialbericht etwas anders als meine Kollegin Moser von den GRÜNEN. Denn der Sozialbericht 2023 zeigt einmal mehr: Niederösterreich ist nicht nur ein starkes, sondern auch ein besonders sozial engagiertes Land. Und es war ein Jahr, in dem wir uns besonders dafür eingesetzt haben, dass die Menschen in unserem Land die Unterstützung bekommen, die sie auch brauchen. Das vergangene Jahr 2023 war geprägt von hohen Lebenserhaltungskosten und unser blau-gelbes Schulstartgeld für 200.000 Kinder und Jugendliche und der Wohn- und Heizkostenzuschuss von insgesamt über 110 Millionen Euro waren wesentliche Maßnahmen, um die Menschen zu entlasten. (Beifall bei der FPÖ.) Der Sozialbericht gibt einen umfassenden Überblick über die sozialen Leistungen des Landes NÖ und deren Budgetaufteilung. Ein zentraler Bestandteil ist der NÖ Pflege- und Betreuungsscheck, der seit Oktober 2023 eingeführt wurde, und Ziel dieses Scheckes ist die Unterstützung von Familien, die Angehörige zu Hause pflegen und Entlastung der pflegenden Angehörigen. Und mit dem Pflege- und Betreuungsscheck konnten über 26.000 Familien mit 1.000 Euro im Jahr unterstützt werden. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Unterstützung von Menschen mit Behinderung. Hier geht es nicht nur um finanzielle Hilfe, sondern vor allem um maßgeschneiderte Betreuungsangebote mit verschiedenen Wohn- und Betreuungsformen, die genau auf die Bedürfnisse abgestimmt sind, dass diese Menschen gut versorgt sind und entlasten gleichzeitig die Familien. Es geht darum, ein Leben in Würde und größtmöglicher Selbstbestimmung zu ermöglichen. Das Sozialbudget umfasst über 1,3 Milliarden Euro. Das ist ein klares Bekenntnis zur sozialen Absicherung. Dabei entfällt der größte Teil auf Pflege und auf Hilfe für Menschen mit Behinderung, und wir stellen sicher, dass die Mittel effizient und zielgerichtet eingesetzt werden. Dem Fachkräftemangel begegnen wir mit gezielten Maßnahmen wie Ausbildungsprämien und der Pflegelehre. Mit Investitionen in Bildung und neue Ausbildungswege sehen wir die Qualität unserer sozialen Dienste auch in der Zukunft. Insgesamt zeigt der Sozialbericht, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Unser soziales Netzwerk in Niederösterreich bietet den Menschen die notwendige Unterstützung und das ist auch gut so. Aber soziale Sicherheit ist nicht nur eine Frage des Geldes, es erfordert Engagement, Weitsicht und Partnerschaft. Und mein Dank gilt allen, die täglich mithelfen, Niederösterreich sozialer und menschlicher zu machen. Und im sozialen Bereich tätig sind die Hauptberuflichen und die Ehrenamtlichen. Und arbeiten wir daran, dass unser Land sozial gerecht bleibt. Ein Land, in dem jede und jeder die Hilfe bekommt, die gebraucht wird. Vielen Dank. (Beifall bei der FPÖ.)