Bericht von Franz Mold  Bericht des Rechnungshofes betreffend digitales Leistungsspektrum ausgewählter Gemeinden (Reihe Niederösterreich 2024/4)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Mold (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Hoher Landtag! Ich berichte zum Antrag Ltg.-514, einem Bericht des Rechnungshofes betreffend digitales Leistungsspektrum ausgewählter Gemeinden in Niederösterreich. Der Rechnungshof überprüfte von April bis Oktober 2023 das digitale Leistungsspektrum der Stadtgemeinden Groß-Enzersdorf und Mödling in Niederösterreich. Die Prüfung umfasste sämtliche E-Government-Angebote, welche die zwei Stadtgemeinden für die Bürgerinnen und Bürger bereitstellten, um Amtswege auf digitalem Weg ohne persönliches Erscheinen im Gemeindeamt zu absolvieren oder um über relevante Gemeindeaktivitäten informiert zu werden. Ziel der Prüfung war es, das E-Government-Angebot der zwei Stadtgemeinden zu erheben, die internen Abläufe und Arbeitsprozesse, die an das digitale Angebot geknüpft waren, darzustellen, sowie die damit verbundenen Kosten und personellen Ressourcen zu erfassen. Ich komme damit zum Antrag des Rechnungshof-Ausschusses (liest:)

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend digitales Leistungsspektrum ausgewählter Gemeinden in Niederösterreich wird zur Kenntnis genommen."

Ich berichte des Weiteren auch zum Antrag Ltg.-542, einen Bericht des Rechnungshofes betreffend 8-Punkte-Plan für eine digitale Schule (Reihe Niederösterreich 2024/6). Der Rechnungshof überprüfte den 8-Punkte-Plan für eine digitale Schule. Die Gebarungsprüfung betraf das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung, die Länder Kärnten und Niederösterreich, die Bildungsdirektion für Kärnten und für Niederösterreich sowie die OeAD-GmbH Agentur für Bildung und Internationalisierung. Prüfungsziel war die Beurteilung der Ausgangslage und der Maßnahmen im Zusammenhang mit dem 8-Punkte-Plan, die Auszahlungen der Umsetzung im Unterricht, die Erhebung der digitalen Kompetenzen der Schülerinnen und Schüler sowie die Vergabeverfahren. Der überprüfte Zeitraum umfasste im Wesentlichen die Schuljahre 2020/2021 bis 2022/2023 beziehungsweise die Kalenderjahre 2020 bis 2023. Ich komme damit auch hier zum Antrag des Rechnungshof-Ausschusses (liest:)

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend 8-Punkte-Plan für eine digitale Schule in Niederösterreich wird zur Kenntnis genommen."

Sehr geehrter Herr Präsident, ich ersuche, die Debatte über die beiden Berichte einzuleiten und anschließend die Abstimmung durchzuführen.