Redebeitrag von Bernhard Heinreichsberger, MA  Bericht des Rechnungshofes betreffend digitales Leistungsspektrum ausgewählter Gemeinden (Reihe Niederösterreich 2024/4)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Heinreichsberger, MA (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen des NÖ Landtages! "Das Internet wird nicht mehr sein als eine Spielerei." Das hat der Clifford Stoll 1995 gesagt. "Google ist kein richtiges Unternehmen, Google ist ein übertriebenes Hochschulprojekt", gaben damals Forscher und Vertreter von Microsoft des Besten. "Social Media ist überhaupt eine Modeerscheinung und Computer sind nutzlos. Sie können ja nur Antworten geben", hat der Pablo Picasso erwähnt. Was haben alle gemeinsam? Das Negative einmal voranstellen, den Glauben in etwas nicht setzen und eines sage ich schon, nicht allen Vorrednerinnen, aber doch einigen... wenn ich da so zuhöre, was da schwarzgemalt wird und was alles nicht geht und was mit Aufzeichnungen nicht passiert wurde und zu wenig Bürokratie evaluiert wurde und so weiter, dann kann ich Ihnen nur noch sagen: Dann werden wir nicht weiterkommen mit der Digitalisierung dieses Landes. Wir sollten positiv in die Zukunft sehen und Danke sagen an alle Pädagoginnen und Pädagogen, an alle IT-Fachkräfte, die es gibt, an die Vertreterinnen und Vertreter, die die Digitalisierung in die Schule tragen, denn es ist kein leichter Job. Darum möchte ich mich jetzt einmal bei allen bedanken, die in den Schulen draußen für diese... die auch arbeiten. (Beifall bei der ÖVP.) Ich möchte aber trotzdem mit den digitalen Gemeinden auch beginnen. Meine Vorredner haben es natürlich schon erwähnt. Die Digitalisierung geht nicht von heute auf morgen. Die Digitalisierung kann man auch nicht aufzwingen. Die Digitalisierung muss im Einklang mit den Menschen da draußen umgesetzt werden, Stück für Stück implementiert werden. Der Kollege Ecker hat es vorhin angesprochen, er hat Estland ins Treffen geführt. Ich selber habe die estnische Botschafterin damals im "Haus der Digitalisierung" treffen dürfen. Wir haben uns über die Digitalisierung unterhalten und da nur eine Geschichte dazu: Estland hat 1,3 Millionen Einwohner. Das ist ein vollkommen digitaler Staat. In zwei, drei Mausklicks zum Einkommensbescheid und Steuererleichterungen und vieles andere auch, aber dieser Staat wurde nach dem Zerfall der Sowjetunion von Grund auf neu geordnet und strukturiert. Und natürlich: Unsere Strukturen sind schon älter, aber dafür stabiler und das bedeutet auch, dass eine Implementierung von solchen Tools – und auch wenn es ein normales Formular ist, und ich fange jetzt ganz normal an – natürlich seine Zeit braucht. Man kann nicht einfach jetzt jede Gemeinde von heute auf morgen umkrempeln und eines ist mir schon auch ganz wichtig: Man soll alle Leute mitnehmen im Bereich der Digitalisierung, das ist mir ganz wichtig. Und wenn wir uns den Altersalmanach ansehen, dann sehen wir auch, dass ca. 30 Prozent der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher über 60 Jahre alt sind und ich kenne extrem viele Menschen, die in diesem hohen Alter sich wirklich gut mit den neuen digitalen Medien auskennen. Aber es gibt auch welche, die einfach auch Dokumente komplizierter finden. Darum bin ich der Meinung, dass es auch bei der vollen Digitalisierung eine Doppelgleisigkeit braucht, dass man auch auf jene Rücksicht nimmt, die Unterstützung brauchen und da gibt es Angebote, nicht nur vom Land NÖ. Bitte, wir haben ja hier auch das "Haus der Digitalisierung" beschlossen, wo es Kurse gibt, wo man vorbeikommen kann, wo man sich beraten lassen kann als Gemeinde. Vom Bund gibt es eine Digitalisierungsoffensive, 120 Millionen für die Gemeinden, damit eben die Gemeinden beraten werden, wie sie gerecht und auch richtig im Tempo und Material, Einsatz und Aufwand ihre Gemeinde Stück für Stück mit der Bevölkerung gemeinsam digitalisieren können. Dass es einen verbesserten Zugang zur Dienstleistung gibt, dass man Tag und Nacht dann – sage ich jetzt mal – seine Amtsgeschäfte erledigen kann, dass die Effizienz gesteigert wird in den Gemeindestuben, dass Kosteneinsparungen dadurch passieren, weil Arbeitsabläufe kürzer und effizienter auch werden und dass das Ganze auch bei Bürgeranliegen, Bearbeitungsständen, Zeiten und so weiter transparenter und nachvollziehbarer ist, das liegt ja auf der Hand. Ich möchte da nur ein Beispiel aus der Praxis hervorführen: Selber auch in der Hochwassergemeinde zu Hause, wir haben die Leute wirklich über GEM2GO informiert und über die Gemeinde-Homepage, weil ich sage jetzt einmal mit Flugblätter austragen, das ging nicht und man muss die Bürger auf kurzem Weg auch bei Katastrophen digital informieren, dass sie wissen, was da auch gerade passiert. Also es gibt da wirklich viele, viele Vorteile, aber gleichzeitig – sage ich auch ganz offen und ehrlich und das sage ich jetzt nicht nur, weil ich Archivar auch bei der Feuerwehr bin – Papier ist mindestens genauso wichtig, wie wenn man alles digital hält, denn es ist auch krisensicher auch gegen Katastrophen, was Schäden betrifft und vieles andere auch. Darum darf man nicht alles über Bord werfen, aber die Digitalisierung soll man vorantreiben und Niederösterreich soll aber auch... und wenn man von großartig aufgestülpten Strategien redet, die nur in eine Richtung zeigen... Digitalisierung bedeutet Vielfalt. Niederösterreich darf natürlich nicht ein digitaler Fleckerlteppich werden, das ist klar. Aber es braucht eine gewisse Integrität und Freiheit auch in der Verwendung der Mittel für die Gemeinden. Denn überall wo man drüberfährt, wird am Ende des Tages wenig Effizienz hervorkommen und da bin ich beim Thema auch der Schulen. Es ist jetzt vieles schon angesprochen worden, vor allem von der Kollegin Collini. Das, was vom Rechnungshof aufgeworfen wurde, das Portal. Das Portal "Digitale Schule" wurde weiterentwickelt zum Bildungsportal "BiP", ein Single Sign-On-Portal. Das bedeutet, dass man sich gleich einmal nur einloggt und gleich mehrere Dienste und Features nutzen kann. Also man hat das ja schon verändert und weiterentwickelt. Also da reden wir von unterschiedlichen Ansätzen. Es ist gesprochen worden, welche ergebnisorientierten Ziele da auch umgesetzt wurden, ob das messbar war oder nicht. Ich kann nur eines sagen, ich rede jetzt von Niederösterreich. In Niederösterreich wurden diese Kriterien auch gefordert, konzipiert und definiert. Jede Schule hat ein Digitalisierungskonzept, das laufend erweitert wird, bis zur kleinsten Ebene und auch Klassen, wo erstmalig digitale Medien eingesetzt werden, im großflächigen Bereich. Da beginnt man halt ganz normal auf der kleinsten Ebene, was evaluieren und Verbesserungsvorschläge auch betrifft. Da gibt es auch unsere Schulmanager, die Qualitätsmanagerinnen und -manager, die unterwegs sind draußen, aber auch die Verbindung nach St. Pölten halten. Wie ich schon erwähnt habe: Ein bunter digitaler Blumenstrauß. Die Vielfalt steht da voran und auch da darf man nicht schon wieder mit einer einheitlichen Strategie alles in einen Topf werfen. Man denke nur unsere unterschiedlichen Schultypen, die wir haben. Die Endgeräte sind natürlich überall gleich, aber auf die Software kommt es natürlich auch noch an. Die Hardware ist super, aber es geht eigentlich um das, was wir lernen und verbreiten auch in den Schulen. In einer Musikschule wird eine andere Software verwendet werden müssen, wie zum Beispiel Logix, wo man Musik produzieren kann, als in einer technischen Schule, wo ich vielleicht AutoCAD und vieles andere auch brauche. Das heißt, man braucht da individuelle Lösungen für ein ganz großes Aufgabengebiet und da bin ich wieder bei der Autonomie der Schulen, die sehr wohl wissen, was sie brauchen für ihre Schülerinnen und Schüler. Wo ich schon bei meinen Vorrednern auch bin. Klar braucht es wahrscheinlich eine gewisse Art von – man sagt im kaufmännischen Bereich Balanced Scorecard – dass man diverse Erfolge auch messen und evaluieren kann. Na klar, aber das geht auch nicht von heute auf morgen. Die Weiterbildung der Lehrerinnen und Lehrer, der Pädagoginnen und Pädagogen ist angesprochen worden. Auch da möchte ich sagen, gibt es einen niederösterreichischen Weg. Und zwar gibt es für verpflichtende Hochschullehrgänge für diese Pädagoginnen und Pädagogen auch in dem Pflichtgegenstand der digitalen Grundbildung, weil Digitalisierung ist ja kein Projekt, wo ich sage, das lernt man einmal und das ist dann zu Ende, sondern Digitalisierung ist ein Prozess. Das heißt, immer wieder aufs Neue wiederholend, neu entdeckend und wir wissen ja selber, was sich in den letzten Tagen, Jahren und Jahrzehnten wirklich getan hat in diesem Bereich, damit unsere über 70 IT-Betreuerinnen und Betreuer draußen in den Schulen unterwegs sind und auch wieder die Schulen beraten und ihnen helfen, Dinge zu implementieren. Und weil von den Endgeräten auch gesprochen wurde. Zurzeit, also 2023, 2024 gibt es 70.000 Endgeräte bei uns in den Schulen in rund 899 Schulen. Und zum letzten Punkt, weil es auch wichtig ist und auch im Bericht vorkommt, das ist die KI im Unterricht, die Künstliche Intelligenz und ich möchte schon auch die Lanze brechen für die Weitsicht für unsere Bildungsdirektion. Es war damals auch ein Kongress im "Haus der Digitalisierung", da war ChatGPT ganz frisch und man hat nicht gewusst, sollen wir es jetzt verteufeln oder in den Himmel heben? Und ich muss schon ganz ehrlich sagen, die Bildungsdirektion und auch die Pädagoginnen und Pädagogen, die Lehrwelt Niederösterreichs, sage ich jetzt einmal, die Bildungswelt, hat sich dafür entschieden, sich nicht von der Zukunft zu verschließen und zu verteufeln, sondern genau diese Dinge zu nutzen, zu entschärfen, wenn ich das so sagen darf, und offensiv anzugehen. Denn ChatGPT kann man in keinem Unterricht mehr, sage ich jetzt mal, vermeiden, sondern lernen, wie man damit umgeht. Und das ist ganz wichtig, gerade in der Zeit der Künstlichen Intelligenz und das ist das Wichtigste. Die Basisbildung der Schülerinnen und Schüler, der Unterschied zwischen Wahrheit und Lüge, wenn ich das so sagen darf, zwischen das bringt mir etwas, das sind die Gefahren, die auf mich zukommen, das ist das Wichtigste, die digitale Grundbildung. Da reden wir nicht von der Software, auch nicht von der Hardware. Da reden wir vom Bediener, vom User, nämlich von uns allen, welche Gefahren die Digitalisierung, aber auch natürlich optimale Lösungen, da mit sich bringt. Auch da gibt es 22 Pilotschulen in Niederösterreich, die die Künstliche Intelligenz da in den Vordergrund stellen. Wir sind in einem Wettbewerb – nämlich wir alle als Menschen – wir sind in einem Wettbewerb mit der Künstlichen Intelligenz. Das ist Faktum. Diejenigen, die das abstreiten, haben den Ernst der Lage noch nicht erkannt und ich möchte mit einem Zitat schließen (liest:) "Nur wer bereit ist von seinen Konkurrenten zu lernen, kann ihnen langfristig voraus sein." Und das Zitat stammt von ChatGPT. Alles Gute. (Beifall bei der ÖVP.)