Redebeitrag von Mag. Dr. Rainer Spenger  Bericht des Rechnungshofes betreffend NÖ.Regional.GmbH; Follow-up-Überprüfung (Reihe Niederösterreich 2024/5)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Dr. Spenger (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Hoher Landtag! Ich kann es sehr kurz machen, möchte mich beim Rechnungshof für die wertvollen Inputs bedanken. Ich möchte mich bedanken beim Land NÖ und den betroffenen Dienststellen und bei der NÖ.Regional.GmbH, weil die im Jahr 2001 vom Rechnungshof abgegebenen Empfehlungen wirklich zu einem Großteil umgesetzt wurden – auf der einen Seite drei von vier, auf der anderen Seite zehn von 14, zusätzlich zwei teilweise. Wenn Kritik angebracht ist, dann betrifft es natürlich die Bestellung der Geschäftsführungen, insbesondere auch was die Dokumentation betrifft, ist erst nach Nachfrage durch den Rechnungshof nachgeliefert worden, aber gut. Und außerdem stellte oder teilte das Land NÖ in seiner Stellungnahme auch mit, dass die entsprechenden Empfehlungen nur zur Kenntnis genommen werden. Von einer Umsetzung ist keine Rede, aber ich gehe davon aus, dass das passieren wird. Alles in allem ein Bericht, der dem Land NÖ in diesem Bereich bzw. bei der Umsetzung der Empfehlungen ein gutes Zeugnis ausstellt. Deshalb nehmen wir diesen Bericht als SPÖ-Fraktion sehr gerne zur Kenntnis. Danke. (Beifall bei der SPÖ.)