Zusammenfassung
Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-530/XX-2024 – 100%-Förderung beim Sanieren für einkommensschwache Haushalte auch in Niederösterreich umsetzen
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Dr. Krismer-Huber (GRÜNE): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Warum wir es für wichtig erachten, einkommensschwache Haushalte mitzunehmen beim Ausstieg aus Öl und Gas – glaube ich,– liegt auf der Hand. Wir haben jetzt gerade zuerst über die Hochwassersituation gesprochen, und was wir dazu beitragen können, sollten wir tun. Ich glaube, dem Kollegen Hofer-Gruber brauche ich nicht erklären, was der Unterschied zwischen Vermögen und Einkommen ist, aber es gibt diese Menschen – vor allem am Land – die ein Einfamilienhaus haben, aber über ein sehr, sehr kleines Einkommen verfügen und daher eben nicht Teil der Energiewende sein können. Mit diesem Vorschlag von uns nehmen wir Anlehnung an das steirische Vorgehen. Und ich denke, am Land in der Steiermark ist es nicht so ziemlich anders wie in Niederösterreich und daher macht es Sinn. Ein Haushalt, wo zwei Erwachsene mit zwei Kindern wohnen und man nimmt als Einkommensgrenze weniger als 48.000 Euro im Jahr an, dann ist das eine Einkommensgrenze, die es eben genau jenen auch ermöglichen soll, dass sie zeitgemäß mit einem guten Gefühl klimaneutral wohnen können. Das Objekt bleibt ja auch weiterhin bestehen und somit haben wir als Gesellschaft in unserer Gesamtaufstellung einen Wert geschaffen und zwar einen Wert, der uns schützt. Das ist nämlich die beste Vorsorge gegen Hochwässer, Dürren und andere Katastrophen. In dem Sinne bin ich oder wären wir durchaus bereit gewesen, wenn es im Ausschuss einen Vorschlag gegeben hätte, 90 Prozent zu sagen, dann wären wir zumindest ein Stück weiter vorangekommen, dass der tolle Bonus der Bundesregierung – in dem Fall SCHWARZ-GRÜN, deshalb gibt es ja auch diese guten Förderungen – mit dem Landesanteil es einfach ermöglichen, nahezu 100 Prozent – das war unsere Verhandlungsgrundlage – auch in Niederösterreich zu haben. Denn so kommen diese Menschen eben nicht in diesen Klimagenuss, in diese zukunftsorientierte Weise, Wärme im Haushalt zu haben. Daher können Sie sich vorstellen, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, dass ich es sehr bedauere, dass wir eben nicht in diese Vorwärtsbewegung in Niederösterreich kommen, sondern eben Gelder für Reparaturen, sprich Hochwässer und Dürren, auszugeben haben. (Beifall bei den GRÜNEN.)
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.