Redebeitrag von Ing. Franz Linsbauer  Bericht des Landesrechnungshofes betreffend psychiatrische und psychotherapeutische Versorgung von Kindern und Jugendlichen in den NÖ Landes- und Universitätskliniken, Nachkontrolle (Bericht 3/2024)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Ing. Linsbauer (ÖVP): Danke schön. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Hohes Haus! Als der Rechnungshof eine Nachkontrolle zur psychiatrischen und psychotherapeutischen Versorgung der Kinder und Jugendlichen in Niederösterreich in den Landes- und Universitätskliniken durchgeführt hat, hat er grundsätzlich festgestellt, dass die Anzahl der stationären Behandlungen zugenommen hat. Daher waren auch im Jahr 22 auch um sechs aufgestellte Betten mehr als im Vergleichszeitraum 2017 vorhanden, speziell in Hinterbrühl, Mauer und Tulln. Diese Einrichtungen verzeichneten auch zusätzlich 345 mehr an Entlassungen und 1.823 mehr an Belagstagen. Es wurden weitere Verbesserungen bei der Organisation und den Leistungen erreicht. So wurde aufgrund der Empfehlungen die Zusammenarbeit mit der LGA und dem NÖGUS mit dem Gesundheits- und Sozialfonds verbessert. Eine Erweiterung einer zweiten Gruppe in Wiener Neustadt ermöglichte auch die Betreuung der unter 13-Jährigen und da noch einige Verbesserungen auch in Hinterbrühl im sanitären Bereich. Bei den Personalkosten gab es Steigerungen in Hinterbrühl und Tulln und ein leichtes Minus in Mauer. Bei der ambulanten und tagesklinischen Versorgung gab es im Jahr 22 insgesamt 47 und damit um fünf Tagesklinikplätze mehr als im Vergleichszeitraum 2019. Die Struktur- und Leistungsmerkmale in den Ambulanzen müssen noch in Zukunft etwas besser mit dem NÖGUS abgestimmt werden, so die Empfehlungen. Die Herausforderung wird auch in Zukunft die Personalausstattung sein. In diesem Bereich arbeitet die NÖ Landesgesundheitsagentur an einem Management-Tool zur Personalsteuerung. Damit soll die Mindestpersonalausstattung für ambulante, stationäre und tagesklinische Leistungen besser bewältigt werden. Die Entwicklung der Personalkennzahlen zeigt jedenfalls, dass eine erforderliche Personalausstattung in allen Berufsgruppen des Gesundheitsbereiches eine große Herausforderung sein wird. Und dies betrifft nicht nur den Gesundheitsbereich, sondern – wie wir alle wissen – alle Bereiche in der Wirtschaft. In diesem Fall darf ich jedenfalls auf den laufenden – und das ist schon ein paar Mal gemacht worden – regionalen Strukturplan Gesundheit in Niederösterreich hinweisen, wo aktuell eben eine große Gruppe an Experten – in Summe an die 50 Experten – Möglichkeiten erarbeiten, wie wir unser Gesundheitssystem langfristig absichern. Dass es Veränderungen braucht, wird wohl jedem und jeder bekannt sein und einleuchten. Weil wenn wir Gutes bewahren wollen, so müssen wir stetig an Verbesserungen und Veränderungen arbeiten. Festhalten am Bestand und einzementieren in den bisherigen Bestand bedeutet Stillstand, und Stillstand bedeutet nun einmal Rückschritt. Lassen wir bitte die Experten arbeiten und treffen danach aufgrund deren Expertisen die notwendigen Entscheidungen zum Wohl unserer Bürgerinnen und Bürger. Zum Prüfbericht haben bereits der NÖGOS und die LGA und die Landesregierung ihre Zusagen zur Umsetzung und zu den Empfehlungen abgegeben. Zum Prüfbericht über das Landesklinikum, Nachkontrolle Landesklinikum Melk, wurde das meiste schon gesagt. 72 Prozent wurden umgesetzt. Im Bereich der Auslastung der Strukturen soll mit dem bereits angesprochenen regionalen Strukturplan Gesundheit ebenfalls auf die Themen reagiert werden und auch hier wird das Management-Tool zur Personalsteuerung angewendet. Auch hier haben die Landesregierung und die LGA informiert, dass bereits Maßnahmen gesetzt wurden und die geplanten Maßnahmen in den Empfehlungen sich wiederfinden. Wir werden die Berichte zur Kenntnis nehmen und vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der ÖVP.)