Redebeitrag von Richard Punz, BA  Bericht des Landesrechnungshofes betreffend psychiatrische und psychotherapeutische Versorgung von Kindern und Jugendlichen in den NÖ Landes- und Universitätskliniken, Nachkontrolle (Bericht 3/2024)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Punz, BA (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsident! Hohes Haus! Zuallererst ein Dankeschön an das Team des Landesrechnungshofes für die gewohnte Arbeit und den vorliegenden Bericht. Es ist immer schön, wenn Empfehlungen umgesetzt werden und hier auch zu einer Verbesserung beigetragen werden kann. Es ist schon angesprochen worden, auch hier wurden großteils die Empfehlungen im Landesklinikum Melk umgesetzt. Wer das Klinikum kennt, der weiß um die Verdienste und auch um die Reputation bei den Patienten und es gilt, glaube ich, für alle Kliniken und den Gesundheitsbereich 365 Tage im Jahr für die Landsleute im Einsatz zu sein und mit höchster Expertise und unglaublichem Engagement diese zu versorgen. Dafür gebührt jedem Einzelnen Dank und Respekt, und gerade auf Melk bezogen spiegelt das auch die Ergebnisse der Patientenbefragungen wieder. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, um auch ein paar Punkte positiv zu erwähnen, die medial oft nicht erwähnt werden. Seit 2017 ist Melk ein zertifiziertes Wundzentrum. Dahingehend interessant, weil gerade in der Wundversorgung die laufende Ausbildung wichtig ist, um am Puls der Zeit in Medizin und Pflege zu sein und ich glaube, das ist symbolisch. Da braucht es engagierte Mitarbeiter, die auch gewillt sind, sich laufend fortzubilden und hier etwas zu bewegen. Das Schlaflabor beispielsweise ist in der höchsten Auszeichnungsstufe bestätigt worden. Ein Zeichen dafür für engagierte Mitarbeiter, die Qualität in den Kliniken hochzuhalten. Und besonders wichtig, ein Punkt: Die Initiative "Healthacross", wo sich auch das Landesklinikum Melk beteiligt, wo bei dieser Initiative überregional die Zusammenarbeit mit benachbarten Regionen gepflegt wird, mit Tschechien, mit der Slowakei, mit Ungarn, im konkreten Fall mit Tschechien und wo einfach durch den Austausch und die Erfahrungen die Vernetzung gestärkt werden soll und vor allem neue Potenziale und Behandlungsmethoden erschlossen werden sollen. Das hilft bei der Verbesserung der Qualität und beim Zugang zur Gesundheitsversorgung. Und dank diesem Austausch ist es auch gelungen, bei der Endometriose – bei einer chronischen Krankheit bei Frauen – mit den Kollegen aus Tschechien Behandlungsmethoden anzuwenden und das erste EU-zertifizierte Endometriosezentrum in Niederösterreich aufzubauen. Und genau diesen Geist braucht es, das sind die Potenziale, die wir heben können. Ich glaube, nicht nur in Melk, das gilt für viele Kliniken und das sind einfach Beispiele, die oft nicht so gesehen werden und wenn das allgemeine Bild ist, es wäre alles schlecht im Gesundheitsbereich, gibt es hier dennoch Lichtblicke, die auch anerkannt gehören und die auch vor den Vorhang gehören. Zum Antrag der SPÖ: Es ist schon in der Aktuellen Stunde angesprochen worden. Ich bleibe bei unserer Ansicht. Wir haben gemeinsam einen Zeitplan vereinbart. Es wurde vereinbart, die Experten beim Gesundheitspakt unbeeinflusst arbeiten zu lassen. Wir gehen noch immer davon aus, dass das Vereinbarte auch gilt. Es ist genau die Vorgangsweise, die ich in der Aktuellen Stunde angesprochen habe, wo Sie Ihre Landesrätin mit solchen Anträgen untergraben und die kann sich nicht einmal wehren, weil sie krank ist. Ich glaube, die Vorgehensweise, und ich erwähne es nochmal, ich halte so etwas für unseriös. Es geht nicht nur darum, ob man sich rein auf Medienberichte stützt, es geht darum, dass genau durch solche Aktionen... und da geht es nicht nur um die Patienten, da geht es auch um die Mitarbeiter, denen Sie in Aussicht stellen, dass sie alle den Job verlieren oder den Arbeitsplatz wechseln müssen. Ich glaube, das ist einfach unfair. Wir haben eine Vereinbarung. Ihr findet es nicht einmal der Mühe wert, dass im Antrag auf direkte Angriffe verzichtet wird, dass der Antrag halbwegs neutral formuliert wird. Das haben wir früher schon oft so gehalten. (Heiterkeit bei Abg. Mag. Scheele.) Und ich glaube, gerade mit solchen Angriffen zu kommen, beleidigt zu sein, wenn andere Fraktionen heute von Populismus gesprochen haben, aber dann genau mit dem nächsten Antrag herkommen, wo Sie ja nicht einmal zugeben, dass es Spekulation Ihrerseits ist, weil sonst würde im Antragstext nicht "medial kolportierte Nachrichten" stehen. Also es wird von Anfang an zugegeben, dass es in Wirklichkeit keine Basis dafür gibt. Wir halten uns an das, was wir vereinbart haben, das auch in Aussicht gestellt worden ist. Es gibt einen Zeitplan, es gibt Experten, die beim Gesundheitspakt arbeiten. Die Ergebnisse werden präsentiert und die Letztentscheidung ist noch immer bei der Politik. Und diesen Weg, den wir eingeschlagen haben, den werden wir auch gehen. (Beifall bei der FPÖ.)