Redebeitrag von Mag. Hubert Keyl  Antrag der Abgeordneten Pfister u.a. betreffend wirksame Maßnahmen zur Entlastung der Pendlerinnen und Pendler sowie der Schülerinnen und Schüler der Westbahnstrecke

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Keyl (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Also auch wir werden den Antrag inhaltlich ablehnen, dem negativen Ausschussantrag somit zustimmen. Die Frau Kollegin Kollermann hat eigentlich alles richtig gesagt. Ich mag ihr gratulieren zu dieser Wortmeldung, das war eigentlich wirklich alles in Ordnung, ja, muss man auch einmal sagen. (Unruhe bei der SPÖ. – Unruhe bei Abg. Pfister.) Aber... ja Herr Kollege Pfister, wenn du dich schon aufpudelst... also von dir wundert mich ein bisschen dieses ÖBB-Bashing. Also in Wahrheit hast du ja nichts anderes betrieben. Du hast dich dahingestellt und so quasi getan als ob da einfach nichts weitergeht und das wundert mich eigentlich. (Abg. Pfister: Der Herr Landbauer ist schuld!) Nein, das ist nicht unsere Strecke. Also ich finde das allemal spannend von dir, dass du dich da so lapidar hinstellst auf die ÖBB und auf die Mitarbeiter, die hier wirklich auch Großartiges leisten, so im Luziprack-Stil einfach draufhaust und lustig ist. Zum Antrag inhaltlich kann man nur sagen: Das Gegenteil von gut ist gut gemeint und das kommt schlichtweg heraus. (Unruhe bei Abg. Mag. Scheele.) Aufstockung des Schienenverkehrs ist einfach erledigt. Es ist erledigt und zwar jetzt mag ich die Zeit zur fortgeschrittenen Stunde nicht überstrapazieren. (Abg. Pfister: Naja.) Ich gebe es dir dann rüber, lieber Kollege Pfister, kannst du dir anschauen, wo überall seit 10. Oktober, ab 4. November, ab 9. November, ab 15. Dezember in diesen Schritten, in diesem Etappenplan hier einfach nach oben gezogen wird und wirklich Ersatzverkehr optimiert wird. Das gebe ich dir dann, damit wir jetzt nicht quasi die Zeit überstrapazieren. Und richtig ist auch gesagt worden: Natürlich, es ist auch begrenzt mit dem Personal. Das muss man ganz ehrlich auch sagen. Das sage ich jetzt noch einmal, weil ihr euch alle so gefreut habt: Das hat Frau Kollegin Kollermann auch richtig ausgeführt. Und dann bei der Öffnung der 1. Klasse und der Businessklasse, das hat natürlich auch seine Grenzen, weil auch jetzt ist die 1. Klasse und die Businessklasse offen und zwar für zum Beispiel Schwangere oder gebrechliche Personen. Und das fällt dann alles weg, wenn man da die Türen... so groß sind die jetzt auch nicht, wie sich der Kollege Pfister das vorstellt, und so viele Kapazitäten sind da nicht versteckt, wie du vielleicht glaubst. Aber ist das vielleicht euer Plan, dass die Schwangeren und Gebrechlichen dann in Wahrheit auch keinen Platz finden? (Abg. Mag. Scheele: Geh bitte, geh bitte!) Also das ist einfach... ihr habt den Antrag nicht durchdacht. Das Einzige, was man in Spurenelementen vielleicht hier diesem Antrag abgewinnen kann, ist diese Anpassungsthematik Pendlerpauschale. Das ist richtig, das Pendlerpauschale ist schlichtweg in den letzten Jahren nicht hinreichend evaluiert worden. Ich glaube, wir bekennen uns ganz klar dazu und das kann man jetzt nicht singulär darauf abstellen, aber da sind wir dabei, wenn wir das Pendlerpauschale grundsätzlich anheben und an die gestiegenen Kosten anpassen. Danke. (Beifall bei der FPÖ.)