Zusammenfassung
Antrag des Verkehrs-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-549/XX-2024 – Wirksame Maßnahmen zur Entlastung der Pendlerinnen und Pendler sowie der Schülerinnen und Schüler der Westbahnstrecke
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Pfister (SPÖ): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nicht die Diskussion im Ausschuss in dem Fall – man hätte nur zuhören müssen, auch wenn die Frau Steuerberaterin da jetzt durchkommt. Es ist relativ einfach mit dieser Beantragung: Nämlich es gibt eine kleine Pendlerpauschale, es gibt eine große Pendlerpauschale. Und wenn die Reisezeit über 120 Minuten in dem Fall ist, was bedeutet das Frau Steuerberaterin? Die große Pendlerpauschale. So einfach ist das Ganze und nicht kompliziert. (Abg. Ing. Ebner, MSc: Oberlehrer Pfister. Der wär was für die Lehrergewerkschaft.) Also, liebe Kolleginnen und Kollegen, das ist nicht oberlehrerhaft, sondern das ist relativ einfach, wenn man den ganzen Antrag liest und auch die zweite Seite dazu nimmt. Das ist die Seite nach der ersten. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben heute auch schon diskutiert in einer eingebrachten Aktuellen Stunde, was in der Zukunft alles geplant ist. Die Pendlerinnen und Pendler in Niederösterreich haben ein riesiges Problem im letzten Monat. Nämlich, wenn die Wegstrecke auf einmal nicht mehr 23, 25, 27 Minuten dauert, sondern eineinhalb oder zwei Stunden oder in weiterer Folge dann auch aufgrund nicht nur des fehlenden Wagenmaterials, sondern auch aufgrund der Einschränkungen – der massiven Einschränkungen – auf der Weststrecke, dass dort auch Züge in Bahnhöfen geräumt werden müssen oder Pendlerinnen und Pendler aussteigen müssen, weil es natürlich nicht zulässig ist, hier mit überfüllten Zügen in dem Fall zu fahren. Das hat alles seine Grundlage und das ist alles auch ganz wichtig und hier geht es auch um die Sicherheit. Wo der Antrag aber abzielt darauf ist, dass es hier konkrete Lösungsansätze und vor allem auch Vorschläge gibt. Wenn es darum geht, über einen Monat in dem Fall zu benötigen einen Schienenersatzverkehr – sprich in dem Fall mit Bussen – zustande zu bringen, dann ist das nicht ein Ruhmesszeichen, sondern dann gibt es hier diese konkreten Vorschläge, um hier auch unsere Pendlerinnen und Pendler, die tagtäglich darauf angewiesen sind, hier zu unterstützen, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Beifall bei der SPÖ.) Wir wissen, dass die Infrastruktur hier sehr, sehr schwer beschädigt ist. Man kann jetzt Vergangenheitsbewältigung machen ohne Probleme, das gehört alles dazu. Nur wir haben jetzt ein Problem. Die Schülerinnen und Schüler haben jetzt ein Problem. Die Pendlerinnen und Pendler haben jetzt ein Problem. Und ich sehe das schon als Verantwortung, hier von uns und auch der gesamten Politik, hier rasche Lösungsansätze in dem Fall zu finden. Und diese Aufstockung des Schienenersatzverkehrs, die Öffnung der Business-Klassen für Besitzerinnen der Klima-Tickets, auch wenn sie nicht reserviert sind, das ist alles technisch hier auch ausgeführt, liebe Kolleginnen und Kollegen. Ich ersuche euch wirklich, hier ist es im Interesse der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher nicht auf der einen Seite zu sagen, wir bauen hier den öffentlichen Verkehr auf und nutzen das Ganze und haben jetzt aber das Problem, dass sehr, sehr viele Kolleginnen und Kollegen teilweise Stunden länger für eine Anreise benötigen und vor allem auch aufgrund des erhöhten Verkehrsaufkommens... ich denke jetzt nur an die Außenringautobahn zum Beispiel, die tagtäglich in dem Fall verstopft ist oder auch die anderen Zubringerrouten, die hier, wo die Pendlerinnen und Pendler gezwungen werden, auf den Pkw umzusteigen und dieses Chaos leider hier auch verursachen. Daher rasche Hilfe, daher unterstützen Sie und unterstützt bitte unseren Antrag, nämlich, dass wir hier auch die Möglichkeit haben, unsere Pendlerinnen und Pendler und die Schülerinnen und Schüler in Niederösterreich zu unterstützen. (Beifall bei der SPÖ.)
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.
Zur Person

Kontaktdaten
- Wohnbezirk:
- Bruck an der Leitha
- Klub/Fraktion:
- Klub der Sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten Niederösterreichs
- Wahlpartei:
- Sozialdemokratische Partei Österreichs