Redebeitrag von Philipp Gerstenmayer  Antrag gemäß § 34 LGO 2001 der Abgeordneten Kaufmann, MAS und Antauer betreffend Maßnahmen zum Kampf gegen Antisemitismus, Faschismus und zur Stärkung des jüdischen Gemeinde- und Kulturlebens in Niederösterreich

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Gerstenmayer (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsident! Hoher Landtag! Ich bin Jahrgang 1987 und ich muss sagen, ich bin sehr froh, dass ich in meiner Vergangenheit und meiner Jugendzeit mit dem Thema Antisemitismus eigentlich nicht viele Berührungspunkte hatte. Ich habe natürlich während meiner Schulzeit – so wie die meisten von uns – im Rahmen des Unterrichts mich mit dem Thema auseinandergesetzt und bin mir natürlich auch unserer traurigen Vergangenheit punkto Antisemitismus sehr wohlbewusst. Noch trauriger, unglaublich traurig, finde ich es eigentlich, dass wir auch 2024 noch über dieses Thema sprechen müssen und es nicht vollkommen der Vergangenheit angehört und sich die jüdische Bevölkerung bei uns in Österreich immer noch bedroht fühlen muss. Antisemitische Vorfälle und Grauslichkeiten kommen leider Gottes immer wieder vermehrt vor. Das beginnt bei Beschmierungen und Vandalismus auf jüdischen Friedhöfen und endet oft bei Übergriffen und Gewalttaten. Und ich frage mich ganz ehrlich: Wieso ist das 2024 immer noch so? Die Erklärung bietet aus meiner Sicht folgendes Zitat (liest:) "Es gibt ein sehr schweres Problem und das ist ja wirklich die Einwanderung. Das ist das Problem und die Grundsache für das Aufkommen von diesem Gedankengut in jeder Hinsicht. Es gibt eine Viertelmilliarde Araber, die wollen uns lieber sehen unter der Erde oder am Grund des Meeres. Das ist so und ich weiß das. Und von denen gibt es sehr viele, die hier einwandern und das ist die Gefahr für den Antisemitismus. Wenn mich jemand auf der Straße umbringt, ist das sicher keiner von den Fechtern." Zitat Ende. Und dieses Zitat stammt von dem, ich glaube, wir kennen ihn alle, dem jüdischen Künstler Arik Brauer aus einem ORF-Interview, ORF-Studio, im Jahr 2018. Und er hatte damals schon Angst vor der Entwicklung und den Menschen, die aufgrund der falschen Politik in Massen nach Österreich einwandern und quasi importiert werden. Es kommen teils unkontrolliert viele Islamisten und Antisemiten, die der jüdischen Gemeinschaft in Österreich wirklich nichts Gutes wollen. Und wenn ich mit meinen Bekannten spreche, die aus der jüdischen Gemeinschaft kommen, dann merke ich, dass die Angst und die Besorgnis doch immer wieder größer werden. Sie erwarten sich von der Politik auf allen Ebenen geschützt zu werden, geschützt vor importiertem Antisemitismus und Rassismus. Ich glaube, wir sind uns da alle einig, dass Antisemitismus keinen Platz in unserer Gesellschaft hat, dass wir weiterhin Maßnahmen setzen müssen, vor allem über die Bildungseinrichtungen und Schulen, um zu sensibilisieren und aufzuklären. Weiters ist es unser Auftrag, besonders auf Bundesebene, die jüdische Gemeinschaft zu schützen und dafür zu sorgen, dass importierte Kriminalität und radikaler Islamismus in Österreich keinen Platz hat. Wir alle nehmen dieses Thema sehr ernst und ich würde es sehr begrüßen, wenn wir diesen § 34-Antrag einstimmig fassen. Vielen Dank. (Beifall bei der FPÖ.)