Redebeitrag von Dr. Helga Krismer-Huber  Aktuelle Stunde der Abgeordneten Mag. Scheele u.a. betreffend NEIN zur Schließung unserer Spitäler

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Dr. Krismer-Huber(GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Mitglieder der Landesregierung! Die Aktuelle Stunde, die von der Sozialdemokratie einberufen wurde, möchte ich schon noch ganz kurz in der Zeit, die wir noch haben als GRÜNE, darauf eingehen. Ich darf jetzt seit einiger Zeit hier im Hohen Haus sein, aber so eine Vorgehensweise, dass man draußen in der Öffentlichkeit mit Medien etwas anzündet und dann nicht sozusagen am parlamentarischen Prozess teilnimmt... ich habe auch von der zuständigen Landesrätin bis heute keine Aussendung gelesen – also ich wünsche ihr alles Gute – aber nicht einmal einen Pressetext vernommen (Abg. Weninger: Gestern?) und der Parteivorsitzende ist offensichtlich – so wurde es mir zugetragen – auf Urlaub. (Heiterkeit bei der FPÖ.) Auch der Herr Klubobmann Weninger glänzt heute mit Zwischenrufen, nicht einmal der Klubobmann, nicht einmal dem ist es wert, hier vom Rednerpult aus uns zu erklären und zu erläutern (Abg. Weninger: Wir haben eine Gesundheitssprecherin.) wie es die Sozialdemokratie mit der Gesundheitspolitik als Mitglied der Proporzregierung halten will. Ich schätze dich, Karin Scheele, als eine, die das als Landesrätin wirklich redlich gemacht hat, der das ein Anliegen war, dass etwas weitergeht... war sicher nicht immer einfach mit der ÖVP, das stehe ich dir zu. Auch Ulrike Königsberger-Ludwig ist eine, die hier in ihrem Bereich versucht im Dialog für die Menschen etwas weiterzubringen. Auch hier muss man die Dinge benennen und beim Namen benennen wie sie sind. Aber so eine politische Qualität, die wir da aktuell für die Bürgerinnen und Bürger abhalten, ist wirklich inferior. Und daher noch einmal mein Appell: Wenn solche Personen in der NÖ Landesregierung sitzen wie Sven Hergovich, dann ist es an der Zeit, dass die Koalition in Niederösterreich die Opposition GRÜNE und NEOS an den Tisch holt, weil ich glaube, dann haben wir wieder mehr an Sachlichkeit für die Menschen in diesem Land erreicht. (Beifall bei den GRÜNEN und den NEOS.)